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Koalition: Schelling wird nächster Regierung nicht mehr angehören

Hans Jörg Schelling zieht sich aus der Politik zurück.
Hans Jörg Schelling zieht sich aus der Politik zurück. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) teilte am Donnerstag, den 30. November, mit, dass er der nächsten Regierung nicht mehr angehören werde: "Ich habe heute die Entscheidung getroffen, der nächsten Bundesregierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen."

Mit Schellings Abgang war gerechnet worden, seit die EVP Schelling nicht für den Eurogruppen-Chef nominiert hat. Schelling hatte eigentlich angekündigt, für eine schwarz-blaue Koalition nicht zur Verfügung zu stehen. Im Oktober hatte er dann aber mit einem Verbleib im Finanzministerium geliebäugelt und sich als Kandidat für den Chef-Finanzminister der Eurogruppe ins Spiel gebracht. Die Europäische Volkspartei hatte am Mittwoch allerdings offiziell darauf verzichtet, einen eigenen Kandidaten für diesen Posten ins Rennen zu schicken, womit auch Schelling aus dem Spiel war.

Schelling wollte Entscheidung nicht weiter kommentieren

Am Donnerstagnachmittag kündigte Schelling nun seinen Rückzug aus der Politik an. “Meine Amtsgeschäfte werde ich selbstverständlich bis zur Bildung der neuen Regierung weiterführen”, so der Finanzminister in einer Aussendung. Und: “Die Gründe für meine Entscheidung sind vielfältig: Ich möchte aber meinen sachlichen Stil beibehalten und daher meine Entscheidung nicht weiter kommentieren.”

Schelling zieht sich “zur Gänze aus der Politik zurück”

Seine Kandidatur für die Eurogruppe habe er aufgrund der ungeklärten innenpolitischen Situation in Österreich und wegen der Entscheidung der EVP, keinen Kandidaten ins Rennen zu schicken, zurückgezogen. Außerdem werde er keine der in den Medien kolportierten Angebote wie z.B. die Nationalbank oder andere öffentliche Ämter auf Bundesebene annehmen: “Ich ziehe mich zur Gänze aus der Politik zurück und werde mich nach einer Zeit der Ruhe neuen Aufgaben widmen.”

Finanzminister zieht “Erfolgsbilanz”

Über seine Zeit im Finanzministerium zog Schelling eine “Erfolgsbilanz”: Er habe die finale Lösung des Kapitels Heta, die Wiederherstellung der Reputation des Finanzmarktes Österreich, eine Steuerreform und einen Budgetpfad, der trotz größten Herausforderungen eingehalten werden konnte, erreicht, so Schellling. Seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin wünsche er alles Gute.

APA/Red.

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