Kinderimpfpflicht? Rauch sorgt mit Aussagen für Verwirrung

Eltern-Kind-Pass wird digitalisiert

"Ich halte jeden Anreiz, dass Impfungen - vor allem Kinderimpfprogramme - durchgeführt werden, für sinnvoll", war Rauch in der Zeitung zitiert worden: "Wir arbeiten gerade daran, den Eltern-Kind-Pass zu digitalisieren, und haben einige zusätzliche Leistungen aufgenommen. Und meine Zielsetzung wäre in weiterer Folge, die zusätzlichen Kinderimpfungen unterzubringen."

Die Frage nach einer Verknüpfung mit Sozialleistungen bejahrte er: "Aber es muss im Rahmen des Eltern-Kind-Passes sein und nicht als isolierte Sanktionsmaßnahme, das lehne ich ab."

Rauch stellt seine Aussage klar

Mittwochvormittag legte Rauchs Ressort dann den Retourgang ein, nachdem die APA um eine Stellungnahme gebeten hatte. In einer "Klarstellung" hieß es nun: "Eine 'Impfpflicht' ist in keiner Weise angedacht, ebenso nicht die Koppelung an die Auszahlung bestehender Leistungen."

Die Ausweitung des Kinderimpfprogrammes um wichtige Kinderimpfungen wie etwa Meningokokken sei Rauch ein großes Anliegen. Damit diese Leistungen auch in Anspruch genommen werden, müsse die Hürde niedrig sein. Anreize zu schaffen, sei "eine wichtige Aufgabe für die Zukunft". Der Eltern-Kind-Pass biete sich als Umsetzungsinstrument an.

Impfungen weiterhin nicht verpflichtend

Auch auf Rückfrage der APA betonte ein Sprecher des Ministers, dass nicht angedacht sei, Impfungen verpflichtend zu machen. Man wolle sie auch nicht zur Voraussetzung für den Erhalt des Kinderbetreuungsgeldes in voller Höhe machen, wie dies schon derzeit für Untersuchungen in der Schwangerschaft und bis zum 14. Lebensmonat des Kindes gilt.

Auf dieser Seite finden Sie die von der Regierung empfohlenen Kinderimpfungen in den ersten beiden Lebensjahren: Hier!

(APA)