Kim Dotcom bekommt Geld und Mercedes zurück

Dotcom war im Januar nach einer Anklage aus den USA in Neuseeland festgenommen worden. Die Amerikaner werfen ihm Copyright-Verletzungen in großen Stil vor und haben seine Auslieferung beantragt. Sie nahmen Megaupload vom Netz. Die Plattform habe den illegalen Austausch von Musikdateien ermöglicht und den Copyrightbesitzern Schaden in Höhe einer halben Milliarde Dollar zugefügt. Dotcom war zunächst in Haft, wurde aber gegen Kaution mit Auflagen freigelassen. dazu gehörte das Verbot, ins Internet zu gehen. Er bestreitet die Vorwürfe der Strafverfolger und wehrt sich gegen die Auslieferung.

Dotcom bekommt Zugriff auf Konten

Die Klagen scheinen genützt zu haben. Der New Zealand High Court hat entschieden, dass Dotcom Zugriff zu einem Teil seines Vermögens und Gegenstände im Wert von ca. 500.000 Euro bekommt. Außerdem erhält er seinen Mercedes G55 AMG zurück. Etliche weitere Luxusautos, die auf einen Wert von ca. vier Millionen Euro geschätzt werden, bleiben weiterhin unter Verschluss.

Das Gericht gestattete Dotcom außerdem, jeden Tag 90 Minuten lang Schwimmen zu gehen und dafür seine elektronische Fußfessel abzulegen. Auch die Nutzung des Internets wurde ihm erlaubt. Mit dem Gerichtsbeschluss dürfte auch ein anderes Problem gelöst sein: Bisher war nicht geklärt, wer die Gerichtskosten für seine Verteidigung übernehmen sollte.

Für Regierungskrise verantwortlich?

Für neue Aufregung sorgten Aussagen Dotcoms, er habe dem derzeitigen Minister John Banks Spenden in der Höhe von gut 30.000 Euro zukommen lassen, als dieser für das Bürgermeisteramt der Stadt Auckland kandidierte. Wenn dem wirklich so war, könnte das in Neuseeland als Straftat gewertet werden. Sollten sich die Vorwürfe gegen Banks bewahrheiten, wäre sein Rücktritt die Konsequenz. Dies wiederum würde eine Schwächung der Regierung von Premierminisiter John Key zur Folge haben, meinen Politik-Experten. Dotcom könnte also für eine mögliche Regierungskrise verantwortlich sein.

(VOL.AT/APA)