Kiesverkehr diskutiert

Altach. VN-Redakteurin Marlies Mohr, die den VN-Stammtisch am Montagabend im Altacher KOM moderierte, sprach in ihrer Begrüßung aus, was sich wohl viele Besucher dachten: „Same time, same station.“ Denn nur wenige Monate nach dem VN-Stammtisch über das Kiesabbauprojekt im Altacher Sauwinkel fand schon wieder ein solcher statt. Auch das Thema war ähnlich. Ging es im September noch um das Abbauprojekt, rückte dieses Mal die Lösung für den Kiesverkehr in den Fokus. Neu war die Zusammensetzung des Podiums. Es diskutierten die Verkehrsplanerin Andrea Weninger, Bürgermeister Gottfried Brändle, Landesrat Marco Tittler und Willi Witzemann von der Bürgerliste Altach – die Grünen (BLA.G).

Rechtsauskunft im Fokus

Stein des Anstoßes war eine E-Mail, die Witzemann aus dem Verkehrsministerium erhalten hatte. Eine Anfrage aus dem November, also noch vor der Volksabstimmung zum Kiesabbau am 1. Dezember, wurde nämlich Ende Jänner von einem Beamten beantwortet. Darin wurde mitgeteilt, dass die Asfinag die Möglichkeit einer Anbindung des Schwimmbadparkplatzes sowie einer beschrankten Zufahrt von diesem zum Kieswerk geprüft habe, das aber nach aktueller Rechtslage nicht möglich sei. Das habe man den Gemeinden mitgeteilt. Für Witzemann und Volksabstimmungsinitiator Bernhard Weber war damit klar: Bürgermeister Brändle hat die Bevölkerung wissentlich falsch informiert.

Eine entsprechende Presseaussendung sorgte für reichlich Wirbel, in den auch die Landespolitik verwickelt wurde. Während Wirtschaftslandesrat Tittler betonte, dass man erst vor Gesprächen stehe, übte sein grüner Regierungskollege Umweltlandesrat Johannes Rauch hingegen Kritik am Vorgehen der Gemeinde. Er habe bei einem Arbeitsgespräch mit Umweltministerin Leonore Gewessler Irritationen im Ministerium über das Vorpreschen der Gemeinde verspürt, teilte er mit.

„Beste Lösung“

Bürgermeister Brändle übte scharfe Kritik am Vorgehen der Bürgerliste. Hier habe man sich dafür entschieden, auf Kosten eines wichtigen Themas der Gemeinde „politisches Kleingeld“ zu machen. Zudem stamme die Rechtsauskunft von einem Verwaltungspraktikanten und habe deshalb für Brändle nur geringe Qualität. Die Asfinag selbst habe, so Brändle, die Gemeinde 2018 darauf aufmerksam gemacht, dass das öffentliche Interesse eine Begründung für den Autobahnanschluss sein könnte.

Hier setzt auch die Kritik von Witzemann an. Der überraschte aber erst mit der Aussage, dass auch seine Fraktion die Variante via Autobahnraststätte für die „beste Lösung“ halte. Aber weder in der Rohstoffstudie noch in anderen Beschlüssen des Landes sei jemals von öffentlichem Interesse die Rede. Es ginge nicht darum im Wahlkampf zu punkten, vielmehr wolle man verhindern, dass viel Geld investiert werde, bevor eine Lösung auf dem Tisch liege.

Für Landesrat Tittler ist das öffentliche Interesse unbestreitbar. Er erklärte, dass derzeit das Anliegen vorbereitet und man Mitte März damit an das Ministerium herantreten werde.

Empfehlung aus sieben Varianten

Verkehrsplanerin Weninger hat sich im Zuge der Erstellung des Verkehrskonzepts mit der „Herausforderung“ Altach auseinandergesetzt. Sie erklärte, auch auf Nachfrage aus dem Publikum, wieso ihr Büro aus sieben Varianten letztlich die Lösung via Autobahnraststätte empfohlen hat. Man müsse Entlastung an einer Stelle auch mit Belastungen an anderen Stellen abwägen. Hier sei diese Variante als beste Lösung hervorgegangen.

VN-HEIMAT/Gernot Schweigkofler