Kickl vermutet bei Ibiza-Video "Spuren zur ÖVP"

Bei Herstellung und Verbreitung des Videos – “Pakt des moralischen Neustarts” scheiterte laut dem[…]
Ibiza-Video – Kickl vermutet “Spuren zur ÖVP”

Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) setzt seine Verbalangriffe auf ÖVP-Chef Sebastian Kurz und die Volkspartei insgesamt fort. “Sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft, könnten Spuren zur ÖVP führen”, sagte er der Tiroler Tageszeitung (Donnerstag-Ausgabe) über die Ibiza-Enthüllungen, die zum Rücktritt von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und zum Ende der Koalition führten.

“Ein blauer Innenminister, der auch in diese Richtung nachdenkt, musste deshalb verhindert werden”, vermutete Kickl als Grund dafür, warum sein Rücktritt von der ÖVP zur Bedingung einer Weiterführung der Koalition gemacht wurde. Zunächst sei noch alles anders gewesen, man habe in Abstimmung mit der ÖVP Norbert Hofer zum Vizekanzler machen und einen “Pakt des moralischen Neustarts” erarbeiten wollen. Auf “massiven Druck der niederösterreichischen und der steirischen ÖVP” habe Kurz all das dann zurückgezogen. Seit Tagen werde nun aber eine “falsche Geschichte” erzählt.

Justiz habe laut Kickl Ermittlungen verhindert

Das ÖVP-Argument, dass er als Innenminister nicht gegen sich selbst als früheren FPÖ-Generalsekretär ermitteln könne, ist für den nunmehrigen geschäftsführenden FPÖ-Klubobmann “in mehrfacher Hinsicht ein Blödsinn”. Nicht er, sondern Karoline Edtstadtler (ÖVP) wäre zuständig gewesen, zudem habe die Justiz Ermittlungen verhindert. Kickls Fazit: “Aus meiner Sicht plante die ÖVP von Anfang an die Machtübernahme im Innenressort. Was hat die ÖVP zu befürchten?”

Zur Frage einer Wiederauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition zeigte er sich zurückhaltend. “In vier Monaten kommt vielleicht noch sehr viel an die Oberfläche. Dann werden die Karten neu gemischt. Bis dahin werden wir wissen, ob und was die ÖVP mit dem Video zu tun hat. Schwer vorstellbar ist eine Regierung, in der die ÖVP das Innen- und das Justizressort besetzt. Das wäre mehr als problematisch.”

Kickl würde EU-Mandat an Straches Stelle nicht annehmen

Angesprochen auf die Zukunft von Ex-Parteichef und Vizekanzler Strache und dessen mögliche Annahme seines EU-Mandat sagte Kickl: “Wenn ich an seiner Stelle wäre, würde ich es nicht annehmen.” Geld oder einen Job als Ersatz versprach er ihm nicht. “Das hat er, glaube ich, nicht nötig. Strache ist so gut vernetzt, hat viel Erfahrung. Dies alles hat einen hohen Marktwert.”

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(APA/Red)