Keine Angriffe im Schwarzen Meer - Was Russland dafür bekommt

Es folgen die Hauptpunkte der Vereinbarung.

Was erhält Russland?

Die USA wollen nach eigenen Angaben "dazu beitragen, Russlands Zugang zum Weltmarkt für Agrar- und Düngemittelexporte wiederherzustellen, die Seeversicherungskosten zu senken und den Zugang zu Häfen und Zahlungssystemen für solche Transaktionen zu verbessern".

Russland gab seinerseits an, mit den USA "die Umsetzung der Schwarzmeer-Initiative vereinbart zu haben, die die Gewährleistung der Sicherheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer, den Verzicht auf Gewaltanwendung und die Verhinderung einer Verwendung von Handelsschiffen für militärische Zwecke" umfasst. Dazu sollen Kontrollmaßnahmen organisiert werden.

Russland verwies auf eine Reihe von Bedingungen für das maritime Abkommen. Dazu gehörten die Aufhebung von Sanktionen gegen eine Agrarbank und von Beschränkungen für Exporte von Lebensmitteln und Düngemitteln. Auch sollen den russischen Angaben zufolge Beschränkungen für die Wartung von Schiffen in Häfen enden. Sanktionen gegen Schiffe unter russischer Flagge, die am Handel mit Lebensmitteln und Düngemitteln beteiligt sind, sollen ebenfalls entfallen. Maschinen und andere Güter für die Produktion von Lebensmitteln und Dünger sollen keinen Beschränkungen mehr unterliegen.

Was erhält die Ukraine?

Die USA haben nach eigenen Angaben mit der Regierung in Kiew vereinbart, "dass die USA sich weiter verpflichten, den Austausch von Kriegsgefangenen, die Freilassung ziviler Inhaftierter und die Rückkehr zwangsweise überführter ukrainischer Kinder zu unterstützen".

Was ist der Hintergrund des Abkommens?

Die Vereinbarung stellt faktisch eine Rückkehr zur Schwarzmeer-Initiative dar, die 2022 mit Hilfe der Türkei und den UN geschlossen wurde. Dazu kommt eine begleitende dreijährige Absichtserklärung, in der UN-Mitarbeiter zustimmten, Russland bei der Beförderung seiner Lebensmittel- und Düngemittelexporte auf ausländische Märkte zu unterstützen. Russland zog sich 2023 aus der Initiative zurück und beklagte, dass seine eigenen Lebensmittel- und Düngemittelexporte auf ernsthafte Hindernisse stießen. Diese unterliegen nicht westlichen Sanktionen.

(APA)