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"Kein Hinweis auf Manipulation"

Dornbirn -  Der Krankenpflegeverein Dornbirn wurde geprüft. Eine Betriebsvereinbarung ist noch offen.
Forderungen nicht erfüllt
Bilder der Bekundung

Die Gründung eines Betriebsrates sorgte im Herbst vergangenen Jahres beim Kranken- und Altenpflegeverein Dornbirn für dicke Luft zwischen dem Vorstand und Bediensteten wegen der Arbeitszeitregelungen. Dieses Thema ist immer noch nicht vom Tisch. Im Zuge der Auseinandersetzungen wurde auch der Vorwurf laut, Leistungen seien falsch abgerechnet worden. Prüfer des Landes nahmen daraufhin die Unterlagen unter die Lupe.

Fehler bei der Abrechnung

Wie dem nun vorliegenden Prüfungsbericht zu entnehmen ist, gab es tatsächlich Fehler bei der Abrechnung. „Der Verdacht der Manipulation wurde aber nicht bestätigt“, ist Obmann Rudi Sohm, der sein Amt seit zehn Jahren ehrenamtlich ausübt, überzeugt, dass alle nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt haben. Das bestätigt auch Landesrätin Dr. Greti Schmid: „Die Kontrollabteilung hat sich die Leistungsdokumentation und die Abrechnungen genau angeschaut und überprüft. Es gibt keinen Hinweis auf bewusste Manipulation oder gar eine Bereicherung.“ Bei der Überprüfung durch mehrere Beamte der Landesregierung wurde festgestellt, dass es zwischen 2004 und 2008 eine Überverrechnung von Leistungspunkten gegeben hat. Die Folge war, dass vom Land 8920 Euro zu viel überwiesen wurden. Diese Summe wird bei der nächsten Überweisung abgezogen. Die festgestellten Doppelverbuchungen und -erfassungen begründet Sohm mit technischen Problemen mit den Leistungserfassungsgeräten. Pro Jahr überweist das Land rund 500.000 Euro an den Verein. Die Höhe der Summe hängt unter anderem von der Mitgliederzahl, dem Personalstand und der Zahl der betreuten Patientinnen und Patienten ab.

Ein Haar in der Suppe

Die Prüfer fanden noch ein weiteres Haar in der Suppe: Zwischen Juli und Oktober 2010 wurden in insgesamt 38 Fällen Leistungen als Dienste von Fachkräften abgerechnet, obwohl diese von Altenpflegerinnen erbracht wurden. Allerdings habe es sich ausschließlich um Hilfeleistungen bei der Körperpflege in Zusammenarbeit mit Dip­lomschwestern gehandelt, so Sohm. Finanzielle Auswirkungen gibt es in diesem Fall keine, da das Jahr 2010 noch nicht abgerechnet wurde. Keine Einigung wurde bisher zwischen der Vereinsleitung und dem Betriebsrat unter anderem über die Einführung flexibler Arbeits­zeiten erzielt. Eine entsprechende Betriebsvereinbarung wurde bis zu Beginn der Betriebsratsversammlung gestern Abend vom Obmann nicht unterzeichnet. Bernhard Heinzle von der Gewerkschaft der Privatangestellten will nun rechtliche Schritte einleiten. Zum Prüfungsergebnis meinte er, die Vermutung von Falschabrechnungen hätten sich bestätigt. Rudi Sohm erklärte, es sei lediglich noch um einen Punkt, und zwar über eine Vereinbarung wegen der Kündigungsfristen, gegangen. Er erwartet, dass es in den nächsten Tagen auch hier eine Einigung geben werde: „Dann wird unterschrieben.“

Zahlen für 2010

Bilanzsumme: 1,8 Millionen Euro
Personalstand: 21 Diplomkrankenschwestern und -pfleger, elf Pflegehelferinnen, zwei Verwaltungskräfte, drei Ehrenamtliche 
Einsatzfahrzeuge: 19
Patientenzahl täglich: 200 bis 220
Hausbesuche: 48.911
Körperpflege und Teilpflege: 52.987

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