Karner unterstützt Gespräche mit Taliban: Rückführungen nach Afghanistan geplant

Deutschland und Österreich wollen afghanische Straftäter künftig wieder in ihre Heimat abschieben – auch mit Unterstützung der Taliban-Regierung in Kabul. Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte an, direkte Gespräche mit der derzeitigen afghanischen Führung führen zu wollen, um Rückführungen zu ermöglichen.

Derzeit erfolgen Kontakte nur über Drittländer, was aus Sicht Dobrindts keine Dauerlösung sei. Auch mit Syrien plant Berlin Vereinbarungen zur Rücknahme von Straftätern, konkrete Ergebnisse liegen aber noch nicht vor.

Karner: "Österreich und Deutschland ziehen an einem Strang"

Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) begrüßt die Initiative. Bereits Ende des vergangenen Jahres habe das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) erste direkte Kontakte zu afghanischen Stellen geknüpft – als erste Behörde aus einem westeuropäischen Land. Karner sprach in einer schriftlichen Stellungnahme von einem "klaren Bekenntnis zu einer harten und gerechten Asylpolitik".

Hintergrund: Taliban seit 2021 wieder an der Macht

Afghanistan steht seit der Machtübernahme der Taliban im Sommer 2021 unter einer radikalislamischen Regierung. Das Land leidet unter wirtschaftlicher Not, Perspektivlosigkeit und weitreichender Diskriminierung – insbesondere von Frauen.

Auch in Syrien hat sich die Lage verändert. Nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad wird das Land derzeit von einer islamistisch geprägten Regierung geführt. Innenminister Karner und Dobrindts Amtsvorgängerin Nancy Faeser (SPD) reisten im April gemeinsam nach Damaskus, um Gespräche mit der neuen Führung zu führen.

(VOL.AT)