Kärnten-Wahl 2023: Tiefstand für ÖVP und SPÖ-Minus?

Bei der Landtagswahl in Kärnten am 5. März ist weder ein Umbruch noch sind große Rekorde zu erwarten. Selbst wenn die SPÖ nach zwei Rekord-Zuwächsen jetzt Einbußen erleiden dürfte, wird sie Platz 1 halten. Denn die FPÖ müsste sich verdoppeln, um ihn zurückzuholen. Gut möglich ist, dass die ÖVP ins historische Tief fällt und erstmals in Kärnten nur noch Vierte wird - hinter dem Team Kärnten, das gute Aussichten auf einen neuen Höchststand hat.

Kärnten-Wahl ohne massive Wählerbewegungen?

Massive Wählerbewegungen - wie es sie in Kärnten früher öfter einmal gab - sind am 5. März unwahrscheinlich. Umfragen wurden allerdings wenige veröffentlicht. Am vorletzten Wochenende publizierte die "Kleine Zeitung" eine von Peter Hajek (Public Opinion Strategies). Sie sah die SPÖ bei 43 Prozent (2018: 47,94 Prozent), die FPÖ bei 23 (2018: 22,96), das Team Kärnten bei 13 (5,67) und die ÖVP bei 11 Prozent (2018: 15,45). Bei einer recht großen Schwankungsbreite (maximal 3,5 Prozentpunkte) können Grüne (2018: 3,12 Prozent) und NEOS (2,14 Prozent) mit jeweils rund 4 Prozent nicht fix mit dem Einzug in den Landtag rechnen, aber durchaus darauf hoffen.

Nicht gefährdet scheint aber die Mehrheit der seit 2018 regierenden SPÖ-ÖVP-Koalition - wenngleich sie von den aktuell gemeinsam 24 der 38 Mandate einige verlieren dürfte.

Letzte Kärnten-Wahl brachte SPÖ-Plus

Ein Rekord-Minus (also mehr als die 2009 erlittenen -9,69 Prozentpunkte) muss die SPÖ nicht befürchten. Aber auch auf neue positive Rekorde kann Landeshauptmann Peter Kaiser heuer nicht hoffen. 2013 (mit 8,39 Prozentpunkten) und 2018 (10,81 Punkte) waren ihm noch zwei rote Rekord-Zuwächse gelungen, zuletzt kratzte die SPÖ mit 47,94 Prozent in Mandaten (18 der 36) an der Absoluten - und schaffte den besten Wert seit den 1980er-Jahren, vor dem Aufstieg Jörg Haiders.

Aus den Kreisky-Jahren 1970 bis 1984 datieren auch die einzigen vier "Absoluten", die es bei den bisher 17 Landtagswahlen in Kärnten gab, allesamt von der SPÖ gesetzt - mit dem Rekordwert von 53,95 Prozent im Jahr 1979. Dem folgten lange Jahre voller Wahlenttäuschungen, während die FPÖ einen triumphalen Aufstieg hinlegte. In Kärnten sogar bis auf Platz 1 und Jörg Haider als bis dahin einzigem FPÖ-Landeshauptmann. Nach seinem tödlichen Unfall folgte der orange-blaue Landeschef Gerhard Dörfler - und schließlich, mit Bekanntwerden aller möglichen Skandale und Affäre, ein nie gesehener Einbruch.

Kärnten-Wahl 2013 brachte Rekord

Mit dem bisher größten Kärntner Plus (13,03 Prozentpunkte 1989) gleich bei Haiders am Start waren die Blauen in seiner Wahlheimat bis 2009 auf ihren österreichweit (in Bund und Ländern) stärksten Stimmenanteil (44,89 Prozent) gewachsen - um dann 2013 um 28,04 Prozentpunkte einzubrechen. Das ist bis heute der größte Verlust, den je eine Partei bei einer Landes- oder Bundeswahl erlitt. Einen neuerlichen Machtwechsel könnte die FPÖ jetzt nur mit einem weit ausgebauten Rekord-Plus schaffen.

Die ÖVP muss in Kärnten sehr hoffen, keinen Rekord einzufahren. Denn laut der Hajek-Umfrage droht ihr ein neuer historischer Tiefststand - nämlich noch etwas weniger als die 11,64 Prozent des Jahres 2004. Ein Rekord-Minus - das wären mehr als die 9,10 Punkte 2004 - ist angesichts der ohnehin nur 15,45 Prozent Stimmenanteil im Jahr 2018 aber nicht zu erwarten. Aber recht wahrscheinlich ist, dass die ÖVP, die bis 1984 immer Zweite und seither Dritte war, nun auch noch vom Team Kärnten überholt wird.

Team Kärnten bei Landtagswahl über 11,18 Prozent?

Diese vom früheren SPÖ-Politiker Gerhard Köfer angeführte Partei ist ein österreichweiter Ausnahmefall: Hervorgegangen aus dem Team Stronach hielt sie sich 2018 mit 5,67 Prozent im Landtag. Heuer könnte sie das Ergebnis von 11,18 Prozent, mit dem 2013 unter der Stronach-Flagge der Einzug gelungen war, noch toppen.

Nicht sicher ist, dass der Kärntner Landtag wieder auf Rekordgröße anwächst - also nach den aktuell vier Parteien wieder sechs (wie 2013-18) über die Fünf-Prozent-Hürde kommen. Die Grünen, die sich 2018 aus Landesparlament und Koalition (mit SPÖ und ÖVP) verabschieden mussten, müssten dafür ein Plus von zumindest 1,9 Prozentpunkten schaffen. Und die NEOS müssten ihre bestes Kärntner Ergebnis jemals einfahren.

Kärnten-Wahl 2018 mit geringster Wahlbeteiligung

Schlecht wie nie zuvor war 2018 die Wahlbeteiligung: Sie ging nach einem Einbruch 2013 noch einmal stark zurück auf nur mehr 68,63 Prozent.

Einen unerfreulichen Rekord hält Kärnten seit 2018 beim Frauenanteil im Landtag. Mit 22,2 Prozent - nur acht der 36 Landtagsabgeordneten sind weiblich - ist das südlichste Bundesland österreichweit das Schlusslicht.

(APA/Red)