Irak: Bisheriger Regierungschef Al-Maliki tritt ab

Al-Maliki galt als ein Grund für die breite Unterstützung für IS im Irak.
Al-Maliki galt als ein Grund für die breite Unterstützung für IS im Irak. ©AP
Bagdad. Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki gibt seinen Anspruch auf eine weitere Amtszeit auf. Der Politiker trete zugunsten des designierten Nachfolgers Haidar al-Abadi zurück, wie das Staatsfernsehen am Donnerstag meldete.
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Al-Abadi war am Montag vom irakischen Präsidenten Fuad Massum mit der Regierungsbildung beauftragt worden – gegen den Willen Al-Malikis. Al-Maliki und Al-Abadi gehören beide der schiitischen Dawa-Partei an, die bei den Wahlen im Mai die meisten Stimmen im Parlament gewonnen hat. Al-Maliki hatte es einen Verfassungsbruch genannt, dass Massum ihn überging und sich tagelang vehement gegen einen Rücktritt gestemmt. Noch am Sonntagabend hatte er Sicherheitskräfte an wichtigen Stellen in Bagdad positionieren lassen, um seinen Machtanspruch zu untermauern.

Al-Maliki werde jedochseine Beschwerde gegen die Nominierung von Al-Abadis zu seinem Nachfolger zurückziehen und diesen unterstützen, sagte sein Sprecher Ali Moussawi nun am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

Sunniten benachteiligt – gegen IS versagt

Seit längerem fehlt Al-Maliki aber der Rückhalt im Parlament. Sunnitische Abgeordnete, aber auch schiitische Parlamentarier aus den eigenen Reihen sprachen dem Regierungschef zuletzt die Fähigkeit ab, das Land zu einen und gegen die Angriffe der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu verteidigen. Unter seiner Führung hat die von Schiiten dominierte Regierung die Sunniten im Land systematisch benachteiligt.

Seine Regierung hat viele grundlegende Probleme im Land nicht gelöst. So leidet der ölreiche Irak bis heute unter einem massiven Strommangel. Der 62-Jährige Al-Abadi verbrachte unter dem ehemaligen Regime von Saddam Hussein lange Jahre im Exil in Großbritannien. Von dort arbeitete er als Sprecher der Dawa-Partei. Nach seiner Rückkehr in den Irak wurde Al-Abadi Telekommunikationsminister der Interimsregierung 2004 und später Parlamentsmitglied und Berater unter Al-Maliki.(red/APA)

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