Frankreich liefert Waffen in den Irak - Sondersitzung der EU-Außenminister

Präsident François Hollande habe beschlossen, “in den nächsten Stunden” Waffenlieferungen auf den Weg zu bringen, erklärte der Elysée-Palast am Mittwoch in Paris, nachdem der Weg für Waffenlieferungen in den Irak auf europäischer Ebene freigemacht worden war.

“Jede nötige Unterstützung”

Frankreich werde “jede nötige Unterstützung” angesichts der “katastophalen Lage” für die Bevölkerung im irakischen Kurdistan leisten, hieß es. Zu Art der gelieferten Waffen gab es zunächst keine Angaben. Frankreich hatte in den vergangenen Tagen zunächst erfolglos versucht, eine europäische Einigung zum Thema auf den Weg zu bringen.

USA schicken Militärberater

Andere Staaten wie die USA haben bereits Waffen an die Kurden im Nordirak geliefert. Neben den fortgesetzten Luftschlägen durch die Airforce will Washington die Kurden auch mit der Entsendung von 130 US-Militärberatern unterstützen. Dies stelle jedoch keinen Bodeneinsatz dar, die Berater wären nur “vorübergehend” im Land.

Berlin schickt “nicht-tödliche” Ausrüstung

Die deutsche Bundesregierung will militärische Ausrüstung zur Verfügung stellen, die lediglich sogenannte nicht-tödliche Geräte umfassen soll. Dazu zählen etwa gepanzerte Fahrzeuge, Nachtsichtgeräte oder Schutzwesten. Auch Waffenlieferungen schließt die Regierung in Berlin nicht mehr aus, in der Koalition ist das aber hoch umstritten.

Beteiligt sich Großbritannien am Einsatz?

Großbritanniens Premierminister David Cameron unterbrach wegen der Krise im Irak seinen Urlaub in Portugal und kehrte nach London zurück. Er werde noch am Mittwoch eine Sitzung des Sicherheitskabinetts leiten, teilte die Downing Street mit. Das Gremium aus Regierungsvertretern sowie Geheimdienstleuten und Militärs tagt derzeit täglich, am Dienstag unter der Leitung von Außenminister Philip Hammond.

London kündigte am Dienstagabend an, Militärausrüstung anderer Staaten zu den Kurden zu transportieren. Konservative Abgeordnete hatten zuletzt vermehrt eine Unterbrechung der parlamentarischen Sommerpause gefordert, um die Situation im Irak im Plenum diskutieren zu können. Einige fordern eine militärische Beteiligung Großbritanniens im Irak.

Irak: Sondertreffen der EU-Außeninister

Angesichts der sich verschärfenden Situation im Irak bereitet die Europäische Union nun doch ein Sondertreffen der 28 Außenminister vor. Wie am Mittwoch aus österreichischen Diplomatenkreisen zu erfahren war, soll der Außenministerrat bereits an diesem Freitag in Brüssel stattfinden. Auf der Agenda stehen vermutlich aber auch andere Themen wie der Gaza-Krieg oder die Ukraine-Krise.

Der endgültige Termin soll in den kommenden Stunden bestätigt werden. Österreich habe sich – neben Frankreich und Italien – während der vergangenen Tagen besonders dafür eingesetzt, dass der Irak “möglichst schnell” behandelt werde, so Diplomaten. Am gestrigen Dienstag beschloss die Bundesregierung die Freigabe von einer Million Euro für humanitäre Hilfe im Nordirak. (red/APA/dpa)