Impfgegner, ihre Motive und die Gesetze

Verffassungsexperte zur Impfpflicht

Ist eine Impfpflicht rechtlich möglich und warum lassen sich viele Menschen nicht impfen? Im Studio ist der Verfassungsexperte Benjamin Kneihs.

Corona-Demo in Bregenz

Während die Covid-19-Zahlen österreichweit massiv ansteigen und die Intensivstationen unter der Belastung ächzen, marschierten am Sonntag Kritiker der Corona-Maßnahmen auch in Bregenz auf.

Warum die Polizei zwar vor Ort war, aber nicht eingriff, erklärt Horst Spitzhofer.

Sowohl bei der Demonstration als auch bei der Kundgebung am Hafen war laut der Polizei kein Einschreiten nötig - obwohl die Maskenpflicht weitgehend missachtet wurde. "Aufgrund der Verhältnismäßigkeit erfolgte diesbezüglich kein unmittelbarer polizeilicher Einsatz", heißt es vonseiten der Polizei Vorarlberg.

Großdemo in Wien

An der Großdemonstration in Wien gegen die Corona-Maßnahmen und den Lockdown haben am Samstagnachmittag mehrere zehntausende Menschen teilgenommen. Die Polizei sprach von 38.000 Teilnehmern, die FPÖ gar von 100.000. Der Lockdown für alle ab Montag und die angekündigte Impfpflicht dürften dazu geführt haben, dass noch mehr mitmarschierten als ursprünglich erwartet wurde. Die Menschen gaben sich wütend, teilweise war die Stimmung auch aufgeheizt. Vereinzelt kam es zu Zusammenstößen.

Unter die Teilnehmer mischten sich auch der verurteilte Neonazi Gottfried Küssel, Identitären-Chef Martin Sellner, Ex-Politiker wie der frühere FPÖ-Chef Heinz Christian Strache und Anti-Corona-Aktivist Martin Rutter sowie rechte Hooligans. Sehr viele Maßnahmen-Gegner und Covid-Leugner waren aus den Bundesländern und den Nachbarländern angereist, Menschen aus allen Gesellschaftsschichten nahmen teil. Von den Demonstranten wurde teilweise auch viel Alkohol konsumiert. Immer wieder verliefen die Proteste ungeordnet.

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(VOL.AT)