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Hohenems: Amann räumt Fehler bei Ausgabe von Wahlkarten ein

Bürgermeister Amann räumt Fehler bei Ausgabe von Wahlkarten ein.
Bürgermeister Amann räumt Fehler bei Ausgabe von Wahlkarten ein. ©Stiplovsek
Hohenems. Bürgermeister Richard Amann erklärt, dass sich der Verdacht der FPÖ auf einen organisierten Wahlkartenbetrug nicht bestätigt hat. Stattdessen habe man amtsbekannten Personen gegen Vorlage des Wahlausweises die Wahlkarten für Angehörige mitgegeben. Es habe sich somit immer nur um einzelne Wahlkarten gehandelt.
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Man habe inzwischen die Wahlbehörde informiert. Die FPÖ bereitete indes eine Wahlanfechtung vor.

Ausgabe ohne Vollmacht auch an FPÖ-Stadträte

Betroffen seien Personen jeder politischen Zugehörigkeit – so auch von Stadträten der FPÖ und deren Angehörigen. Darunter sollen laut Amann auch Verwandte des FPÖ-Kandidaten Dieter Egger sein. Personen, die man nicht kannte, habe man die Ausgabe fremder Wahlkarten ohne Vollmacht verweigert. Amann bestätigt zwar, dass man von Fehlern im Umgang mit Wahlkarten sprechen kann, es jedoch keinen Grund gäbe, Wahlbetrug zu vermuten. Man werde dies bei der nächsten Wahl korrekter handhaben.

Wahlkarte für Ehefrau mitnehmen

Wie es aus dem Rathaus heißt, wäre dies eine landesweit verbreitete Praxis. “Wenn jemand, den man kennt, kommt und die Wahlkarte für seine Frau mitnehmen will und wir verlangen eine Vollmacht – der zeigt uns doch den Vogel”, so die Einschätzung.

Wahlkarten ohne Vollmacht

Amann erhielt in der Stichwahl 121 Stimmen mehr als FPÖ-Landesparteichef Dieter Egger, der vor der Auszählung der Wahlkarten noch vorangelegen war. Wie viele Wahlkarten ohne Vollmacht ausgehändigt wurden, konnte Stadtamtsdirektor Markus Pinggera nicht sagen, das lasse sich aufgrund der schlechten Dokumentation nicht nachvollziehen. Es betreffe aber nur einen Teil der etwa 900 persönlich ausgegebenen Wahlkarten.

FPÖ trifft Vorbereitungen

Bei den Freiheitlichen wollte man am Donnerstag noch nicht vom Einbringen einer Wahlanfechtung sprechen, dass man dafür jedoch Vorbereitungen treffe, verhehlte Egger auf APA-Anfrage nicht. Ein Rechtsanwalt sei mit diversen Abklärungen beschäftigt, hieß es. Zur Abgabe einer Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof bleiben der FPÖ noch rund zehn Tage Zeit.

(VOL.AT, APA)

VOL.AT-Umfrage in Hohenems

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