Hard baut in der „Wirke“ weiter

Bedenken von zwei Anrainerfamilien wegen angeblicher Gesundheitsgefährdung durch mehr Verkehrslärm hat der Unabhängige Verwaltungssenat UVS in einem aufwändigen Verfahren zurückgewiesen.

„Es sind sämtliche ordentlichen Berufungsmöglichkeiten ausgeschöpft, Baubescheid und die gewerberechtlichen Bescheide sind rechtskräftig.” Das führte Bürgermeister Harald Köhlmeier bei der Sitzung der Harder Gemeindevertretung am 19. Dezember aus.

Im Bescheid des UVS ist festgehalten, dass für die zwei Anrainerfamilien der früheren Wirkwarenfabrik Wolff eine Gesundheitsschädigung ausgeschlossen sei. Großveranstaltungen mit Verkehrslärm, der lauter ist als von der nahen Schweizer Straße L202, finden sowieso nur etwa zehnmal pro Jahr statt. Bei einem der Nachbarn ist sowieso überhaupt keine Zunahme der Verkehrs-Lautstärke zu erwarten. Auf diese Aussagen im Bescheid des UVS machte Ing. Andreas Lunardon (ÖVP) aufmerksam. Der Bauträger muss lediglich darauf achten, dass die strengen Auflagen für den Lärmschutz beim Saalbetrieb eingehalten werden.

Drohung mit Höchstgericht

Bei der Gemeindevertretersitzung verwiesen Dr. Anton Weber und Wolfdietrich Haertl von der „Harder Liste” auf die Tatsache, dass die Anrainer bereits den Gang zum Verfassungs- bzw. Verwaltungsgerichtshof angekündigt haben. Dieses außerordentliche Rechtsmittel steht ihnen offen. Ein solcher Schritt hat allerdings keine aufschiebende Wirkung. Dr. Anton Weber stellte den Antrag, vom Vorvertrag zurückzutreten. „Wie ein Höchstgericht entscheidet, kann man nie im Voraus wissen.”

Dieser Antrag auf Rücktritt vom Vorvertrag wurde in namentlicher Abstimmung mit 23 gegen 9 Stimmen abgelehnt. Dafür gab es dann für den Antrag von Bürgermeister Köhlmeier zur raschen Fortsetzung der Arbeiten 23 Ja- und 9 Nein-Stimmen.

Haus der Generationen

Der ÖVP-Bürgermeister hatte darauf verwiesen, dass zum Saal auch das Generationenhaus mit Raum für 58 Pflegebetten und 17 betreuten Wohnungen gebaut wird. In dem Objekt findet die Kleinkindbetreuung ebenso Platz wie der Krankenpflegeverein. Ebenso sind Gewerbe- und Wohnflächen in Bau. Das fertige Projekt „Wirke” schafft weiters rund 100 zusätzliche Arbeitsplätze in der Marktgemeinde.

Sein Parteikollege LAbg. Matthias Kucera meinte, es dürfe doch nicht sein, dass zwei Nachbarn ein derart wertvolles Vorhaben jahrelang verzögern. Er bezeichnete es als „absurd”, mit der Fortführung des Vorhabens bis zu einer Entscheidung eines Höchstgerichtes warten zu wollen. „Inzwischen haben fünf Behörden das Projekt geprüft, alle sind zur gleichen Entscheidung gekommen.” Das Bauvorhaben, so Bürgermeister Harald Köhlmeier, sei im öffentlichen Interesse.