Gusenbauer und Plassnik laden zu EU-Treffen am Arlberg

Erwartet werden der slowenische Ministerpräsident und EU-Ratspräsident Janez Jansa, der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski, EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, der Präsident des Europa-Parlaments Hans-Gert Pöttering, EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner und der Vorarlberger Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V).

An heißen Eisen wird es bei dem Treffen im Schnee nicht mangeln. Die künftige Entwicklung des Westbalkan soll ebenso diskutiert werden wie das schwierige Verhältnis zwischen dem Kosovo, der am 17. Februar seine Unabhängigkeit erklärt hat, und Serbien, das mit russischer Unterstützung heftig dagegen opponiert. Auch die Agenda des nächsten EU-Gipfels sowie Energiefragen in Verbindung mit Energiesicherheit und dem Klimawandel sollen in Lech besprochen werden.

Das Europaforum Lech hatte zuletzt im Jahr 2006 stattgefunden. Der damalige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) und Außenministerin Plassnik hatten Barroso, den damaligen EU-Parlamentspräsidenten Joseph Borell sowie die Regierungschefs Anders Fogh Rasmussen aus Dänemark und Jan Peter Balkenende aus den Niederlanden eingeladen. Schüssel nützte den “kleinen EU-Gipfel am Arlberg”, um eine Beschäftigungsinitiative der EU anzukündigen.

2007 hatte das Forum dann wegen des österreichischen Regierungswechsels eine Pause eingelegt. Das Programm des 11. Europaforums startet Freitag Abend mit einem Dinner für die angekommenen Gäste. Samstag Vormittag ist für den Wintersport reserviert, ehe es am Nachmittag im Hotel Post politisch zur Sache geht. Der Sonntagvormittag ist nochmals für das Skifahren reserviert, ehe die politische Prominenz Sonntag zu Mittag wieder abreist.