Grüne sehen NÖ Musikschulen "in Gefahr"

Niederösterreichs Musikschulen stehen vor Änderungen. Am Dienstag ging eine Gesetzesnovelle in Begutachtung, die unter anderem den Zusammenschluss kleinerer Standorte zu größeren Verbänden vorsieht. Zudem sorgt auch ein geplantes neues Dienstrecht für Kritik: Die Grünen warnten gemeinsam mit Martina Glatz, der Vorsitzenden des NÖ Musikschulausschusses, in einer Pressekonferenz vor drohenden Verschlechterungen. LAbg. Georg Ecker sieht die Musikschulen im Land "in Gefahr".

Grüne sehen Niederösterreichs Musikschulen "in Gefahr"

Künftig sollen in Musikschulen laut dem Gesetzesentwurf mindestens 300 Wochenstunden Unterricht angeboten werden. Durch die geplanten Zusammenschlüsse soll der Verwaltungsaufwand "effizienter und transparenter" werden, Ziel sind weiters "Synergien der einzelnen Schulen beim Fächerangebot und bei den Unterrichtsmöglichkeiten", teilte die Kultur.Region.Niederösterreich in einer Aussendung mit. Die geplante Novelle soll demnach u.a. die regionale Zusammenarbeit stärken, ein effizienteres und transparenteres Fördermodell ermöglichen sowie die Zuständigkeiten schärfen. Die bisherige Einteilung in Standard- (mit mindestens 100 Wochenstunden Unterricht) und Regionalmusikschulen (ab 300 Wochenstunden) soll in Zukunft wegfallen.

Derzeit gibt es im Bundesland 125 Musikschulen in 505 Musikschulgemeinden, an denen 2.200 Lehrkräfte mehr als 60.000 Schüler unterrichten. "Es denkt niemand daran, einen Standort zu schließen", erklärte Martin Lammerhuber, Geschäftsführer der Kultur.Region.Niederösterreich, auf Anfrage. "Es geht jetzt um Informationen, um Unklarheiten auszuräumen", betonte er. Bei beiden Gesetzen - sowohl beim neuen NÖ Gemeinde-Bediensteten-Gesetz als auch beim neuen Musikschulgesetz - seien "Expertinnen und Experten seit Monaten eingebunden". Von 16. bis 18. Oktober startet das Musik & Kunst Schulen Management Niederösterreich eine Informationstour, auch eine neuerliche Videokonferenz mit Bürgermeistern sei geplant.

Novelle zum Musikschulgesetz sorgte für Kritik

Die Novelle zum Musikschulgesetz hatte bereits im Vorfeld für Kritik gesorgt. In einem Offenen Brief an die Landesregierung und den NÖ Gemeindebund hatten die Hochschüler_innenschaft an der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien und der Musikschulausschuss NÖ im September außerdem vor "maßgeblichen Verschlechterungen" durch ein neues geplantes Dienstrecht, das sich derzeit in Begutachtung befindet und ab Anfang 2025 in Kraft treten soll, gewarnt. Lehrkräfte von zusammengelegten Standorten wären demnach von dem Gesetz betroffen.

Glatz vom NÖ Musikschulausschuss verwies am Dienstag auf eine kürzlich durchgeführte Umfrage unter 1.500 Musikschullehrkräften, wonach zwei Drittel erwägen, unter dem neuen Dienstrecht nicht mehr in Niederösterreich zu unterrichten. Als Kritikpunkte nannte sie laut Aussendung etwa eine längere Arbeitszeit durch verpflichtende Pausen, die Abschaffung des Fahrtkostenzuschusses, eine Verschlechterung bei der dienstlichen Einstufung und Verwendung sowie eine Neigung zu vermehrtem Gruppenunterricht. Gemeinsam mit den geplanten Zusammenschlüssen handle es sich um "Maßnahmen, die den Beruf zunehmend unattraktiv gestalten", erklärte die Vorsitzende des NÖ Musikschulausschusses, die auch in der Daseinsgewerkschaft "younion" aktiv ist.

Offener Brief an die Landesregierung

Der grüne LAbg. Ecker bezeichnete das geplante Dienstrecht und die Umfrageergebnisse als "beunruhigend" und betonte: "Musikschulen erfüllen in Niederösterreich eine zentrale Rolle, indem sie als Fundament der Musikszene des Bundeslandes fungieren." Er appellierte an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): "Im Sinne unseres Kulturlandes muss sie beim Entwurf des neuen Dienstrechts die Stopp-Taste drücken und Verhandlungen auf Augenhöhe initiieren." Die Hochschüler_innenschaft an der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien forderte in einem schriftlichen Statement "eine der Professionalität unserer Studierenden entsprechende Vergütung, Wertschätzung der musikpädagogischen Ausbildung sowie der Ausbildungsdauer". Mit dem Dienstrechtsentwurf, "der Jobunsicherheit verspricht und keine kompetenzgerechte Entlohnung abbildet, sind wir nicht zufrieden".

Eine Petition zur grundlegenden Überarbeitung des Dienstrechts-Entwurfs hat inzwischen mehr als 10.200 Unterstützer. Der NÖ Gemeindebund hatte zuletzt seine Dialogbereitschaft betont. Es gehe darum, "Musikschulen auch langfristig mit hoher Qualität führen zu können", erklärte Präsident Hannes Pressl.

(APA/Red)