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Grüne wollen Chance für Koalition mit ÖVP ausloten

Werner Kogler trat am Mittwoch vor die Presse.
Werner Kogler trat am Mittwoch vor die Presse. ©APA
Die Grünen in Österreich möchten in intensiven Sondierungsgesprächen mit der konservativen ÖVP ausloten, ob regelrechte Koalitionsverhandlungen überhaupt Sinn haben.
Grüne machen sich für Sondierungen bereit
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Das kündigte Parteichef Werner Kogler am Mittwoch in Wien an. "Die Koalition ist weit weg", betonte Kogler mit Blick auf die vielen politischen Unterschiede zwischen Grünen und ÖVP. Beide Parteien waren als große Sieger aus der Parlamentswahl am Sonntag hervorgegangen. Den 2017 noch an der Vier-Prozent-Hürde gescheiterten Grünen war mit 13,8 Prozent ein spektakuläres Comeback gelungen.

Bezüglich Sondierungen sagte Kogler: "Ich gehe davon aus, dass dann nächste Woche der Parteivorsitzende der ÖVP die sogenannten Vorgespräche, Vieraugengespräche zu möglichen Sondierungen aufnimmt. Dann werden wir weitersehen, that's it." Er warte nun auf den Anruf von Sebastian Kurz. "Wenn er nicht anruft, rufe ich ihn an", scherzte er.

Festlegungen im Parteivorstand am Dienstag zur Frage einer Regierungsbeteiligung habe es noch nicht gegeben: "Nein, das hängt ja von den Sondierungen ab", so Kogler. Inhaltlich pochte er auch auf die rasche Umsetzung eines großen Klimaschutzpakets, das Österreich wieder zu den Vorreitern in Europa machen solle, und auf Maßnahmen gegen Kinderarmut.

Unabhängig von Sondierungs- oder gar Koalitionsgesprächen wolle die Umweltpartei mit dem Beginn des neuen Parlaments ab 23. Oktober Klimaschutz-Initiativen einbringen. Ziel sei es, Österreich bei diesem Thema zu einem Vorreiter zu machen, sagte der Parteichef der Grünen.

Politischer Rückenwind erwartet

Generell erwartet Kogler nun auch auf Landesebene großen politischen Rückenwind. Dies werde sich bereits bei den Landtagswahlen im Oktober und November in Vorarlberg und in der Steiermark zeigen.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen begann am Mittwoch seine Gespräche mit den Vorsitzenden der im neu gewählten Parlament vertretenen Parteien.

Am Vormittag war Altkanzler Sebastian Kurz bei ihm. "Klar ist, dass es bei dieser Wahl einen eindeutigen Auftrag gegeben hat, unsere Arbeit, unseren Weg fortzusetzen", sagte Kurz danach.

Auftrag zur Regierungsbildung

Es wird erwartet, dass Van der Bellen dem ÖVP-Chef in den nächsten Tagen offiziell den Auftrag zur Bildung einer Regierung erteilt. Das Staatsoberhaupt will dazu noch das endgültige Wahlergebnis abwarten, das nach Auszählung der letzten Briefwahlstimmen am Donnerstagabend vorliegen soll.

(dpa)

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