Grüne und Ohneberg uneinig über TTIP

“Die Gemeinden dürfen sich nicht mit einem vagen Antwortschreiben der EU-Kommission auf ihre Resolution abspeisen lassen”, schreibt der Grüne Klubobmann Adi Gross in einer Aussendung und nimmt damit Bezug auf die Reaktion der EU-Kommission auf die von mehr als 30 Vorarlberger Gemeinden eingebrachten Resolutionen “250 Gemeinden TTIP-frei”. Für die nächste Verhandlungsrunde im Oktober dürfe der öffentliche Widerstand deshalb nicht abreißen. Laut den Grünen würde nur eine Handvoll Großbetriebe von TTIP profitieren, für den Rest würde sich das negativ auswirken.

“Große Chance für heimische Wirtschaft”

Ganz anderer Meinung ist hingegen Martin Ohneberg, Präsident der Industriellenvereinigung Vorarlberg: “Während Teile der Landesregierung und die Sozialpartner über eine Verbesserung der Lehrlingsausbildung verhandeln, wettern die Grünen einen Stock tiefer gegen den Freihandel, der nachweislich Wohlstand und Arbeitsplätze im Exportland Vorarlberg schafft. Ohne Wirtschaftswachstum, zu dem der freie Handel maßgeblich beiträgt, nützt die beste Lehrlingsausbildung nichts.” Ohneberg weist außerdem darauf hin, dass selbst Alexander van der Bellen sich kürzlich als Anhänger des Freihandels geoutet habe.

Die von den Grünen vorgebrachten Argumente seien nichts weiter als alter Wein in neuen Schläuchen, von der EU-Kommission größtenteils widerlegt. “Die Industriellenvereinigung Vorarlberg steht TTIP nicht vorbehaltlos gegenüber und ist strikt gegen ein Absenken von Sozial- und Umwelt- oder Lebensmittelstandards, begreift das Abkommen aber auch als große Chance für die heimische Wirtschaft und bevorzugt sachliche Kritik gepaart mit konstruktiven Vorschlägen gegenüber der Totalverweigerung.” (red)