Die Vorarlberger Grünen präsentierten am Donnerstag ein Bündel an neuen Vorschlägen rund um das Thema Verkehr. In einem davon ging es um das umstrittene Straßenbauprojekt S18. Die Grünen möchten mehrere kleinräumige Lösungen, um so die gewünschte Entlastung zu erreichen.
Problem wird auf andere Straße verlagert
Für IV-Vorarlberg Präsident Martin Ohneberg ist der Vorstoß der Grünen völlig unverständlich. "Wir haben genug von immer neuen Verzögerungstaktiken vonseiten der Grünen. Es gibt ein Regierungsübereinkommen, das bei einer Machbarkeit des S18-Projekts auch die Umsetzung vorsieht." Die geplanten kleinteiligen Maßnahmen würden das Verkehrsproblem nicht lösen, sondern auf eine andere Straße verlagern. "Mir ist außerdem vollkommen schleierhaft, wie der genannte Vorschlag zur Verbannung von Kiestransportern von Süddeutschland in Richtung Schweiz, die mit dem Grünen Vorschlag einen fast doppelt so langen Weg zurücklegen müssten, eine klimaschonende Maßnahme ist."
"Neue Interpretation"
Auch VP-Klubobmann Roland Frühstück und VP-Verkehrssprecher Patrick Wiedl haben für die "neueste Interpretation des schwarz-grünen Arbeitsprogrammes" kein Verständnis, wie sie in einer Aussendung schreiben. "Im Arbeitsprogramm ist klar festgehalten, dass auf Grundlage der Trassenentscheidung das UVP-Verfahren für den Bau der S18 vorbereitet und durchgeführt werden soll. Erst wenn die Verfahren zum Ergebnis kommen, dass die Umsetzung der von der ASFINAG vorgeschlagenen CP-Variante nicht möglich ist, sollen Alternativen zur Verbindung der beiden Autobahnen geprüft werden." Aus Sicht der ASFINAG, so Frühstück, habe die CP-Variante gute Chancen, bewilligt zu werden. Deshalb wurde sie von der ASFINAG vorgeschlagen. "Eva Hammerer und Bernie Weber tun aber so als ob das Ergebnis des UVP-Verfahrens, das noch nicht einmal begonnen hat, schon feststehe! Damit bewegen sie sich ganz klar abseits des Arbeitsprogramms."
"Grüne Verkehrsträumereien"
"Die Verzögerungs- und Verhinderungspolitik zu Lasten der Bevölkerung muss jetzt ein für alle Mal beendet werden. Die grünen Verkehrsträumereien gehören aufs Abstellgleis", schreibt FPÖ-Verkehrssprecher Daniel Allgäuer in einer Aussendung. Die Regierungspartei tanze den betroffenen Vorarlbergern permanent auf der Nase herum, Landeshauptmann Markus Wallner schaue nur tatenlos zu.
(VOL.AT)
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