Größter Nachkriegseinsatz

Die deutsche Bundesregierung setzt nach den Worten von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) insgesamt 50.000 Soldaten, Angehörige des Bundesgrenzschutzes und des Technischen Hilfwerkes (THW) zur Hochwasserbekämpfung ein. Schröder sagte am Mittwoch in Berlin, damit befänden sich die Hilfkräfte des Bundes im größten Einsatz seit dem Krieg. Alleine die Bundeswehr sei mit 25.000 Soldaten vor Ort. Zudem sei alles technische Gerät im Einsatz, das verfügbar sei.

Schröder bezeichnete die Arbeit der Hunderttausenden Freiwilligen in den Überschwemmungsgebieten als eine beeindruckende Erfahrung von Zusammenhalt: „Es wird wirklich angepackt.“ Auch aus dem Ausland, etwa den USA und Russland, treffe Hilfe ein. Leider habe sich die Zahl der Todesopfer auf 17 erhöht, zahlreiche Menschen würden noch vermisst: „Wir müssen damit rechnen, dass sich die Zahl der Opfer noch erhöht“, sagte der Bundeskanzler

Die erste Tranche über 50 Millionen Euro aus dem 100-Millionen-Soforthilfepaket der Regierung sei an die Städte und Gemeinden ausgezahlt worden, die das Geld vor Ort an die Betroffenen weiterreichten, sagte Schröder weiter. Insgesamt 9,2 Milliarden Euro will die Regierung zudem durch eine Haushaltssperre, die Verschiebung der nächsten Steuerreformstufe von 2003 auf 2004 und die Umleitung von einer Milliarde Euro aus dem Verkehrsetat nach Ostdeutschland bereitstellen.

Schröder betonte weiter, die Bundesländer könnten außerdem nicht gebundene Programme der Europäischen Union für ihre besonders förderungsbedürftigen Regionen für die Bewältigung der Flutfolgen einsetzen und ferner 1,2 Milliarden Euro aus der Leistungsreserve der EU verwenden. „Damit kommt man auf eine Summe, mit der man nachhaltig Schäden schnell und präzise beseitigen kann“, sagte der Kanzler.