"Gries im Pinzgau": Ortstafelstreit endlich geklärt

Der Verfassungsgerichtshof erklärte die Bezeichnung “Gries im Pinzgau” schon im Juli als gesetzwidrig. Die Aufschrift muss laut Bezrikshauptmannschaft “Gries” heißen. Die Bezirkshauptmannschaft änderte die Verordnung einen Tag vor Ablauf der Änderungsfrist einfach auf “Ortsgebiet” und ließ die Tafel stehen. Kommunalpolitiker wollten den bisherigen Ortstafelnamen beibehalten. Nun wurde das Schild doch ausgetauscht – seit einigen Wochen wissen die Autofahrer auf der B311, dass sie sich in “Gries” befinden.

Bürger möchten Bezeichnung „Gries im Pinzgau“ beibehalten

Bis Ende September suchte die Straßenmeisterei Pinzgau nach dem rechtlich gültigen Namen. “Gries” gebe es ja mehrfach in Österreich, man wolle den Bezug zum Pinzgau nicht verlieren, tönte es aus dem Bezirk. Die Bahnhof-Haltestelle und die Bushaltestelle heiße doch ebenfalls “Gries im Pinzgau”. Einer Rechtsmeinung des Verkehrsministeriums und der juristischen Literatur zufolge wäre die Ortstafel “Gries im Pinzgau” dann rechtens, wenn diese Bezeichnung auf Straßen- oder Landkarten nachgewiesen werden könne, argumentierte die Bezirkshauptmannschaft noch Anfang September. Doch solche Karten wurden offenbar nicht gefunden. “Seit etwa zwei Monaten steht auf der Tafel “Gries“, sagte am Montag ein Mitarbeiter der Straßenmeisterei zur APA.

Debatte um „Gries im Pinzgau“ von Autofahrer ausgelöst

Ins Rollen gebracht hat den Fall ein Autofahrer, der auf dem betreffenden Straßenabschnitt der B311 um 13 km/h zu schnell unterwegs war. Der Akademiker wollte die am 20. November 2008 verhängte Strafe von 85 Euro nicht bezahlen. Er beschwerte sich beim Verfassungsgerichtshof, dass die Verordnung fehlerhaft kundgemacht worden sei. Aufgrund des Verfassungsgerichtshof-Spruches musste er für die Übertretung der dort erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auch nichts bezahlen. Zum Verständnis: “Gries im Pinzgau” ist keine eigenständige Gemeinde, sondern eine Ortschaft. Ein Ortsteil von Gries liegt im Gemeindegebiet von Bruck, ein Teil im Gemeindegebiet von Taxenbach.