Götzis: „Die ÖVP vertuscht ihre eigene Politik!“

Kies als Zerreißprobe für Koalition
Kies als Zerreißprobe für Koalition ©Klaus Hartinger
Götzner Sozialdemokraten üben scharfe Kritik an der Volkspartei aus und rufen zur öffentlichen Teilhabe an der Diskussion zum Kiesbau im Götzner Rheinhof auf.

Am Donnerstagabend findet eine Gemeindevertretungssitzung in Götzis statt. Das Besondere dabei: den Gemeindevertretern der Marktgemeinde liegt lediglich ein Tagesordnungspunkt vor, nämlich der heiß umstrittene Kiesbau im Götzner Rheinhof, der seit Jahren für Konflikte in der Götzner Kommunalpolitik sorgt.

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Kürzlich haben sich die Ereignisse überschlagen und die Götzner Volkspartei habe beschlossen, dieses brisante Thema hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausdiskutieren zu wollen, anstatt öffentliche Teilhabe und mediale Berichterstattung zu ermöglichen, so die SPÖ Götzis.

Scharfe Kritik an der Herangehensweise des Bürgermeisters und seines Kabinetts üben deshalb nun die Götzner Sozialdemokraten: "Seit Jahren befinden wir uns in einem aussichtslosen Stillstand in Bezug auf das Werk. Man muss nur auf die Straßen gehen und das Gespräch mit den Götznerinnen und Götznern suchen, um zu merken, was für eine Frustration das Versagen der Politik bei den Menschen auslöst“, so SPÖ-Gemeindevertreter Alp Sanlialp.

Götzner Kieswerk polarisiert

„Es handelt sich hierbei um ein Thema von öffentlichem Interesse, um ein millionenschweres Projekt, das die Zukunft von Götzis entscheidend beeinflussen wird. Eine solche Angelegenheit kann und darf nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Die ÖVP vertuscht ihre eigene Politik - das spricht für sich!“, führt der 24-Jährige weiter aus.

Bei jeder bis dato abgehaltenen öffentlichen Tagung der Gemeindevertretung mit dem Tagesordnungpunkt „Kieswerk" war der öffentliche Andrang enorm, auch die mediale Berichterstattung und die Reaktionen aus der Bevölkerung beweisen - das Kieswerk polarisiert.

Öffentliche Sitzung soll stattfinden

Die SPÖ Götzis wird daher am Donnerstag zu Beginn der Sitzung einen Antrag einbringen, um aus der Sitzung eine öffentliche Sitzung zu machen. sie ruft die Bevölkerung auf am Donnerstag Abend um 19 Uhr beim Feuerwehrhaus Moos mit dabei zu sein.

In weiterer Folge ruft Sanlialp die Menschen in Götzis dazu auf, am Donnerstagabend um 19 Uhr live vor Ort dabei zu sein: „Ich möchte mich an alle Götznerinnen und Götzner wenden: rufen Sie Ihren bekannten Gemeindevertreter an, teilen Sie unseren Aufruf, schließen Sie sich unserer Forderung an! Kies ist ein Thema der Götznerinnen und Götzner - ein Thema der Öffentlichkeit!“

Anrecht auf Beteiligung

Die Sitzung wird um 19 Uhr beim Feuerwehrhaus Moos in Götzis stattfinden. „Wir freuen uns über jede Götznerin und jeden Götzner, die oder der sich am Donnerstag die Zeit nimmt, um mit uns ein klares Zeichen zu setzen!“

Mahnende Worte richtet der junge Sozialdemokrat abschließend vor allem an die Mandatarinnen und Mandatare von ÖVP und Grünen: „Vergessen Sie nicht - es herrscht kein Klubzwang, sie haben ein persönliches Mandat und sind in erster Linie den Götznerinnen und Götzner verpflichtet! Enthalten Sie dem Volk keine Informationen vor - egal was besprochen werden sollte, die Menschen haben ein Anrecht auf Beteiligung!“

(VOL.AT)

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