Gorbachs Blamage hat Folgen

Bezirkshauptmann Berndt Salomon bestätigte im „VN“-Gespräch, dass die BH Feldkirch die Einleitung eines Strafverfahrens gegen Hubert Gorbach prüfen wird. „In weiterer Folge stellen wir eine Anfrage an das Bundeskanzleramt“, so Salomon.

„Wir haben aufgrund der Presseberichte erfahren, dass der Herr Ex-Vizekanzler so einen Brief geschrieben haben soll und sind selbst tätig geworden“, so Salomon. Für die BH Feldkirch wäre ein Strafverfahren nach dem Wappengesetz jedenfalls ein Novum: „Das hatten wir noch nie“, heißt es von der BH. Fraglich sei noch, ob eine Bewilligung des Bundeskanzleramts vorgelegen habe. „Vielleicht hat Herr Gorbach ja eine Ausnahmegenehmigung“, sagt Salomon. Sicher ist: Würde ein Strafverfahren eingeleitet, wird der Ex-Vizekanzler als Beschuldigter von der Behörde angehört werden.

3600 Euro Strafe

Gorbach schrieb im Juli wie berichtet in holprigem Englisch an den britischen Finanzminister Alistair Darling, bat ihn auf Republiks-Briefpapier um Unterstützung bei der Suche nach einem Aufsichtsrats-Job. Das Wappengesetz allerdings sieht vor, dass das offizielle Briefpapier mit Bundesadler nur Amtsträgern und offiziellen Stellen vorbehalten ist. Geldstrafen von bis zu 3600 Euro drohen – wenn der Einsatz des Wappens geeignet ist, „eine öffentliche Berechtigung vorzutäuschen“ oder „das Ansehen der Republik Österreich zu beeinträchtigen“.

Ein “ähnlich peinliches Schreiben“, so berichtet der Kurier in der heutigen Ausgabe, sei auch in Vilnius, der Hauptstadt von Litauen, aufgetaucht. Bei Gorbachs neuem Dienstgeber Delunamagma sieht man dagegen kaum Probleme. Gottfried Pfister, der Gorbach erst kürzlich als „Außenminister“ des EADS-Zulieferers angeworben hat, sagt den „VN“, er habe die Neuigkeiten „mit Erstaunen“ aufgenommen. Er selbst fürchte sich aber nicht vor Gorbachs Briefen. „In Zukunft läuft das alles über unsere Stellen – und die Briefe würden ja auch bei uns im Haus noch mal geprüft“, so Pfister. Gorbach selbst war gestern nicht mehr zu erreichen.

Spott und Hohn

Politisch erntet der ehemalige Vizekanzler jedenfalls Spott und Hohn. Die SPÖ bezeichnete das ehemalige Kabinett Schüssel als Kabarettnummer. Vorarlbergs Grünen-Klubobmann Johannes Rauch lieferte per Internet-Blog (rauch.twoday.net) gleich eine Vorlage für einen zweiten Brief: „So, letÑs make nails with heads and call the thing at its name“, äzt Rauch und hat auch einen Gsiberger-Englischen Schlusssatz parat: „Thanks a lot im Voraus and let hear something from you soon – your old buddy, Huby.“