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Gemeinden kämpfen mit hohen Kosten

Bürgermeisterin Andrea Kaufmann
Bürgermeisterin Andrea Kaufmann ©Stiplovsek | VOL.AT
Die Gemeinden betreffen ebenfalls die steigernden Energiekosten.
Großquartiere für Vorarlberg notwendig
Aus für Ayslquartier: Eine Spurensuche

Die Budgeterstellung für das kommende Jahr läuft in den Gemeinden auf Hochtouren. Dabei sind einige Dinge unvorhersehbar wie Energiekosten, die die Finanzen stark belasten. "Die Gemeinden können laufende Kosten durch Einnahmen nicht decken", erzählt Dornbirner Bürgermeisterin und Gemeindeverbandspräsidentin Andrea Kaufmann in Vorarlberg LIVE.

"Ich habe zwar nicht den Überblick für alle Gemeinden, aber ich weiß, dass einige dieses Problem haben. In meiner Stadt war es vor Kurzem so, da mussten wir massiv einsparen, weil wir es sonst nicht schaffen, dass der Betrieb weiterläuft." Beispielsweise versuche man an Großprojekten zu sparen, außer an denen, die am Laufen sind und der Spatenstich schon durchgeführt wurde. Auch das Rahmenprogramm wird versucht zu optimieren, in dem man prüf, ob es mit einer günstigeren Weise gebaut werden kann. "Einsparen heißt bei uns eher: nicht ganz weglassen, sondern schauen, ob man ein Projekt um ein halbes oder ganzes Jahr schieben kann, um das Budget zu entlasten", erklärt Kaufmann. Anders sieht es in der Pflege und Sozialpädagogik - dort wird nicht gespart. "Wir versuchen es nicht spürbar für die Bevölkerung zu machen." 

"Viele Gemeinden haben mit den laufenden Kosten zu kämpfen. Dennoch haben wir eine andere Haltung: Gebührenpolitik ist keine Sozialpolitik. Wir können also damit keinen Ausgleich zur Teuerung machen", betont die Bürgermeisterin. Es müsse einen geschlossenen Gebührenkreislauf geben, wie für Abwasser. Denn ohne Einnahmen könne man nicht investieren und habe keine Infrastruktur. "Deshalb müsste man für diese Sachen die Gebühren erhöhen." 

Nun hat der Bund die "Gemeindemilliarde" angekündigt. Das heißt, dass 50 Prozent der Kosten für Investitionen beigesteuert werden. Die andere Hälfte muss die Gemeinde übernehmen. "Für die Investition ist es der goldrichtige Weg, das haben wir beim letzten Mal schon gesehen. Das wird uns dieses Mal auch helfen, aber eben nur für die Investitionen."

Ringen um Asly-Quartiere

Ein Thema in der Sendung war auch die aktuelle Flüchtlingssituation. Das Land Vorarlberg sucht händeringend Flüchtlingsunterkünfte. Unlängst setzte es einen Rückschlag: Die Pläne zur Anmietung einer Halle in Schwarzach für 150 Personen musste begraben werden. In anderen Kommunen gibt es ebenfalls Bemühungen. Das betrifft mitunter auch Hallen.

Dornbirns Bürgermeisterin Andrea Kaufmann zufolge ist das ehemalige Notspital im Dornbirner Messeareal aber keine Option. Es gebe keinen Lockdown mehr, die Messe könne wieder uneingeschränkt stattfinden, entgegnete sie der Ritsch-Forderung bei Vorarlberg LIVE. Dass dies wieder funktioniere, sei wirtschaftlich gesehen sehr wichtig. „Aber wir werden sicher andere Lösungen finden.“ Wie in vielen anderen Kommunen würden frühere Großquartiere von 2015 inzwischen anders verwertet. In der Sendung verriet die Bürgermeisterin aber: „Wir haben ein, zwei, drei Hallen identifiziert, die jetzt vom Land geprüft werden.“ Welche das konkret sind, wollte sie aber nicht sagen – wegen dem Negativbeispiel Schwarzach.

Die ganze Sendung zum Nachsehen

(VOL.AT/VN)

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