Gemeinde will den Gürtel enger schnallen

Budgetvorschlag sieht für 2012 weniger Ausgaben vor. Opposition mit Kritik an Ausgaben der Marktgemeinde.

Götzis / Der Götzner Gemeindebudgetvoranschlag für das nächste Jahr wurde mit den Stimmen der ÖVP mehrheitlich beschlossen. In der Budgetsitzung am vergangenen Montag wurde gegen die Stimmen der Grünen Liste Götzis (GLG), der SPÖ und der Parteifreien sowie der FPÖ abgesegnet.

Budget: „Nicht erfreulich“
„Die aktuelle Budgetentwicklung ist auch in unserer Gemeinde nicht erfreulich und teilweise immer noch von der Finanzkrise geprägt“, betont der Götzner Bürgermeister Werner Huber.
Gemeinsam mit Finanzreferent Erich Gruber präsentierte er die aktuellen Zahlen und versicherte, dass künftig noch mehr als schon bisher so manche Ausgaben verstärkt hinterfragt werden müssen. Seitens der ÖVP wurde darauf aufmerksam gemacht, dass sich der Gesamtbudgetrahmen gegenüber 2011 um 4,55 % verringert habe. Dies sei vor allem auf geringere Ausgaben im Straßenbaubereich und bei den Grundgeschäften zurückzuführen, so Huber. Konkret beträgt der Rechnungsvoranschlag, der die Sozialdienste GmbH und GIG beinhaltet, 32,4 Mio. Euro.

Opposition gegen Budgetvorschlag.
Bis Ende 2012 wird die Pro-Kopf-Verschuldung (inkl. GLG) stolze 2 950.- Euro betragen. Die SPÖ, GLG und FPÖ sprachen sich geschlossen gegen den Budgetvoranschlag aus. SPÖ Obmann Reinhard Rüf brachte seine Einwände und Bedenken zum Ausdruck. So stellte er die Frage in den Raum, ob eine jährliche Förderung der Kulturbühne AMBACH in der Höhe von 411 000.- Euro – in Zeiten wie diesen – gerechtfertigt sei. Weiters stellte er auch die immens hohen Personalkosten für die Angestellten in der Kulturbühne AMBACH in Frage. Die SPÖ Fraktion fand 18 000.- Euro für die geplante Umsetzung des Spielraumkonzeptes in 2012 übertrieben. Die Gemeinde Götzis hat im Zusammenhang mit dem Regionsbudget amKumma für den neuen „Jugendpark im Mösle“, der auch einen neuen Skaterplatz für die Jugend beinhaltet, 95 000.- Euro budgetiert.

Parkgebühren als Vorschlag.
Ebenfalls Kritik wurde an der Flanierzone Am Garnmarkt geübt. GLG Obmann Walter Heinzle hingegen forderte „Shared Space“ – Zonen wie in Dornbirn für die Straßen im Götzner Zentrum, statt des geplanten Feldversuches mit den beiden Kreisverkehren. Er vermisste zudem eine „Grünachse“ im neuen Areal Am Garnmarkt und fand eine Parkgebühreneinhebung in der Tiefgarage im neuen Götzner Zentrum mehr als angebracht. Fraktionschef Christoph Längle von der FPÖ beantragte eine Streichung der Übernahme des Pfarrsaales durch die Gemeinde Götzis. Er meinte, die vorgesehenen
400 000.- Euro Renovierungskosten seien Sache der Pfarre.

Eintracht über Neubau.
Einstimmig angenommen wurden die weiteren Planungen für das neue Feuerwehrhaus an der L58 nördlich des Garnmarkt Areals. Die Gesamtkosten wurden mit 5,9 Millionen Euro prognostiziert. Der Spatenstich soll bei entsprechendem Fortgang im Herbst 2012 erfolgen. „Eine intensive und nutzerorientierte Planungsphase ist sehr wichtig – ebenso die möglichst große Kostensicherheit. Das brachte zwangsläufig eine längere Vorbereitungsphase mit sich. Dieser Aufwand lohnt sich, denn damit bleiben beim Bau des Feuerwehrhauses negative Überraschungen weitgehend aus, “ versichert Bürgermeister Huber.