Geht die SPÖ unter?

Die ÖVP von Sebastian Kurz ist schon einmal auf Nummer sicher gegangen und hat vorsorglich einen Wahlkampf eröffnet: Eine allfällige Anklage wegen mutmaßlicher Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss soll dem Kanzler nicht schaden. Also wird behauptet, dass er sich nach bestem Wissen und Gewissen geäußert habe und es bei all dem nur darum gehe, ihn zu stürzen. Damit soll eine „Jetzt erst recht“-Stimmung ausgelöst werden. Wenn das gelingt, lässt sich vielleicht ein passables Wahlergebnis erreichen.

Neuwahlen sind aus vielen Gründen möglich. Die Grünen könnten beispielsweise die Koalition aufkündigen. Oder Kurz könnte einem Wiedererstarken der FPÖ zuvorkommen wollen: Herbert Kickl will Spitzenkandidat der Freiheitlichen werden. Wenn er das schafft, wird es gefährlich für die Türkisen: Zumindest einen Teil der rund 250.000 Wählerinnen und Wähler, die sie den Blauen vor zwei Jahren abgenommen haben, könnten dann wieder zu diesen zurückkehren. Immerhin spricht Kickl mit seiner Brutalität besonders weiter rechts stehende Menschen ziemlich wirkungsvoll an.

Nur die SPÖ scheint die Zeichen der Zeit nicht erkennen zu wollen: Ausgerechnet am vergangenen Montag, als Kurz im Zentrum einer Sondersitzung des Nationalrats stand, verzichtete Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner auf einen Auftritt in der ZIB2, dem medialen Hochamt der Innenpolitik sozusagen. Sie setzte sich lieber bei Wolfgang Fellners oe24 ins Studio bzw. vor ein ungleich kleineres Publikum.

So wird die Sozialdemokratie auf Bundesebene untergehen. Zumal sie riesigen Handlungsbedarf hätte: In Umfragen kommt sie kaum vom Fleck, eine Mehrheit gemeinsam mit Grünen und Neos scheint unwahrscheinlich. Eher wird rein rechnerisch Türkis-Blau stärker bleiben.

Wie es möglich sein könnte, sich unter diesen Umständen zu behaupten, hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) in Wien gezeigt: Als er 2018 die Nachfolge von Michael Häupl antrat, war nicht sicher, ob es ihm gelingen würde, das Amt zu halten. Neben der ÖVP befand sich damals auch die FPÖ auf einem Höhenflug. Heinz-Christian Strache durfte träumen, Bürgermeister zu werden. Am Ende hat er sich mit „Ibiza“ selbst erledigt. Ludwig hat aber auch gezielt Mitte-Rechts-Wähler umworben: Mit dem Alkoholverbot auf dem Praterstern beispielsweise; oder mit dem Wiener-zuerst-Bonus bzw. der Betonung, dass sich Zuwanderer wie an der Supermarktkassa bei diversen Leistungen hinten anstellen müssten. Gleichzeitig hat Ludwig aber eher linke Wähler nicht vergessen und das etwa durch die Bestellung von Peter Hacker zum Sozial- und Gesundheitsstadtrat zum Ausdruck gebracht. Das könnte eine Vorlage für Rendi-Wagner sein.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik