Geheimniskrämerei rund um die neue Moschee in Bludenz

Bereits 2008 war der Neubau des muslimischen Gebetsraums in Bludenz ein landesweites Diskussionsthema. Damals ging es vor allem um die Frage, ob die Moschee auch über ein Minarett verfügen soll oder nicht. Nach anhaltender Kritik wollte die ATIB (Türkisch-Islamische Union) – nach eigener Aussage – auf ein Minarett verzichten und auch die Parkplatzplanungen wurden entsprechend adaptiert. Im gleichen Zug änderte das Land Vorarlberg das Baugesetz um bei der Errichtung von Glaubenshäusern mehr Mitspracherecht zu erhalten. Seitdem wurde es still um das Projekt.

FPÖ befürchtet Minarettbau

Wie durchsickerte stellte die ATIB jetzt einen Antrag auf Bewilligung des Gebetshauses in Bludenz. Um die Sensibilität des Projekts wissend, gibt man sich auf Seiten der Stadt jedoch sehr zugeknöpft wie die Bludenzer Freiheitlichen kritisieren. So wurde laut Joachim Weixlbaumer eine entsprechende Anfrage bei der Stadtvertretersitzung am 20.11. abgelehnt. Die Stadt argumentierte, dass die Gemeindevertretung dafür nicht zuständig sei.

“Man hat offensichtlich nichts aus der Diskussion von 2008 gelernt”, beklagt sich der FPÖ-Abgeordnete. Die Befürchtung der Blauen: Ein Minarett in Bludenz. Nun soll eine entsprechende Anfrage an den zuständigen Landesrat Karlheinz Rüdisser Licht ins Dunkel bringen.

Bau eines Vereinshauses angesucht

“Es liegt ein Bauansuchen für die Errichtung eines Vereinshauses vor”, bestätigt Stefan Kirisits von der Stadt Bludenz auf VOL.AT-Anfrage. Nun gebe es ein normales Bauverfahren mit Begutachtungs- und Einspruchsmöglichkeiten, versichert der Stadtsprecher. Bis dahin könne er jedoch mit Verweis auf das laufende Verfahren noch keine genaueren Angaben machen. Tatsächlich ist die baurechtliche Begutachtung eines Bauantrags grundsätzlich nicht öffentlich. Bei einem positiven Bescheid setzt die Behörde jedoch eine öffentliche Bauverhandlung an. Dies ist jedoch wohl erst für 2015 zu erwarten.

Bauverhandlungen erst nach Begutachtung öffentlich

Die Stadt habe jedoch mit dem ATIB die Übereinkunft getroffen, dass diese zu gegebener Zeit ihre Pläne der Öffentlichkeit präsentiere. Dies bestätigt auch Volkan Deve, Vize-Obmann von ATIB Bludenz. Im Falle einer positiven Begutachtung des Projekts, wolle man dieses auch der Öffentlichkeit präsentieren. Spätestens dann wird die Geheimniskrämerei durch das öffentliche Verfahren ohnehin ein Ende finden.