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"Gefahr in Verzug": Strache demontiert Salzburger FPÖ-Spitze

Als die Welt noch in Ordnung schien: Strache, Doppler und Schnell beim Landesparteitag im November 2013.
Als die Welt noch in Ordnung schien: Strache, Doppler und Schnell beim Landesparteitag im November 2013. ©APA
Salzburg/Wien. In der Salzburger FPÖ ist kein Stein mehr auf dem anderen: FPÖ-Chef Strache hat die Salzburger Parteispitze Karl Schnell und Rupert Doppler wegen "Gefahr in Verzug" mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Schnell spricht von einem "massiven Putsch" der Bundespartei in Wien.
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Ab sofort führt demnach Landesparteiobmann-Stellvertreter Andreas Schöppl die FPÖ Salzburg. Die nun abgesetzte Salzburger Parteispitze hatte sich geweigert, zum Rapport nach Wien zu fahren. Dort hätten sie am Dienstag wegen interner Querelen einen Termin mit Strache gehabt. Stattdessen kam nun Strache zur Parteileitungssitzung nach Salzburg – die Ausschlüsse hatte er bereits mit im Gepäck.

“Massiver Putsch” – 21 Mandatare ziehen aus

Der Salzburger Ex-Landesparteiobmann Schnell sprach von einem “massiven Putsch”. Mit dem Rauswurf der beiden Spitzen dürfte ein großer Riss in der Salzburger Partei entstanden sein: “Drei Viertel haben nach dem Ausschluss die Sitzung verlassen. 21 sind gegangen, nur acht geblieben”, sagte Schnell.

Der gesamte Landtagsklub, ein Bundesrat, zwei Nationalräte, Bezirksobmänner und einige Vizebürgermeister stünden weiter hinter Doppler und ihm. “Geblieben sind nur jene, die die Krise ausgelöst haben.”

Strache ortet “hinterfotziges Verhalten”

“Vollstrecker” Heinz-Christian Strache sieht das naturgemäß anders: Die Entwicklung in der Landespartei habe sein Eingreifen gefordert, erklärte er am Vormittag bei einer Pressekonferenz in Salzburg. Als Hauptprobleme führte er Schnells “undemokratisches, hinterfotziges Verhalten”, das Verweigern von Schlichtungsgesprächen in Wien sowie “schlicht parteischädigende” Aussagen in den Medien. “Ich wäre ein schlechter Parteiobmann, wenn ich das durchgehen lassen hätte.”

In Salzburg habe sich “eine Partei in der Partei entwickelt, gegen die Bundespartei”, sagte Strache. Das Führungsversagen habe sich auch in den vielen Ausschlüssen in der Salzburger Landespartei manifestiert: “Schnell führte die Landespartei nach dem Prinzip Rübe-ab, wer nicht passt wird geköpft.”

Bei der Sitzung waren laut FP-Generalsekretär Kickl auch Vertreter fast aller Landesparteien anwesend. Diese hätten einen verheerenden Eindruck vom Führungsverhalten in Salzburg erhalten. Wörtlich sprach er von einem “Sauhaufen”.

Und Strache betonte, dass keinesfalls nur acht Teilnehmer nicht die Sitzung verlassen hätten, wie Schnell behauptet hat. Von anfangs 40 Anwesenden seien 20 bis zum Ende geblieben, darunter als einzige Landtagsabgeordnete Marlies Steiner-Wieser. “Ich bin überzeugt, gestern hat sich ein Ventil geöffnet. Viele, die mit rausgegangen sind, werden schnell den Weg zurück in die Partei finden”, so Kickl. Strache kündigte Gespräche mit den anderen Abgeordneten an.

Vorgeschichte: Querelen in der Salzburger FPÖ

Eigentlich hätte die Sitzung am Dienstagabend zur internen Beruhigung dienen sollen. Nach Gerüchten, die Schnell und den Landtagsabgeordneten Friedrich Wiedermann betrafen, hatte Wiedermann Mitte Jänner den Klub verlassen. Fast zur selben Zeit setzte der Gemeinderatsklub in der Landeshauptstadt Klubobmann Andreas Schöppl ab. Mitte Mai schloss die Landespartei vier Mitglieder aus und der langjährige freiheitliche Landesgeschäftsführer Hermann Kirchmeier wurde ausgetauscht – Schritte, die die Bundespartei wiederum als “unwirksam” betrachtete.

HC Strache greift ein

In einem Schreiben vom 21. Mai an Doppler und den Landesparteivorstand machte Bundesparteiobmann Strache seinen Unmut über die Vorgehensweise in Salzburg laut. Und erschien dann am Dienstag zur Sitzung in Saalfelden überraschend selbst.

“Er wollte unsere Argumente überhaupt nicht mehr hören. Wir wollten dem Bundesparteiobmann noch erklären, wie die Statuten aussehen, und dass wir mit der Angelegenheit alleine fertig werden. Ich habe geglaubt, es gibt in der FPÖ noch eigenständige Landesgruppen. Aber er hat die Ausschlüsse schon vorgeschrieben fertig mitgebracht”, sagte Schnell am Mittwoch.

FPÖ muss in Salzburg von vorne anfangen

Daraufhin habe der Großteil der Teilnehmer die Sitzung verlassen. “Es sind nicht alle so mandatsgeil, wie manche glauben.” De facto gebe es die FPÖ – außer den Klub in der Stadt Salzburg – nicht mehr. Der Ausschluss sei von langer Hand vorbereitet gewesen, vermutlich schon seit einem Jahr, mutmaßte Schnell.

Parteiintern vorgehen – etwa mit der Anrufung des Schiedsgerichtes – wird der ehemalige Landesobmann aus momentaner Sicht aber nicht. “Ich glaube, dass das keinen Sinn hat in einer Partei, in der die Statuten nichts mehr gelten.” Wie es politisch in Salzburg weitergeht, könne er zurzeit noch nicht sagen. Er und der gesamte Klub würden auf jeden Fall im Landtag bleiben, aber eben nicht als Freiheitliche.

Ob er bei der nächsten Wahl 2018 noch einmal antreten werde, könne er jetzt noch nicht sagen. “Es ist die Frage, was wir damit tun, was wir so lange aufgebaut haben. Ich muss das jetzt einmal sitzen lassen.”

“Strache hat sich Wiener Wahl kaputt gemacht”

Dass der Ausschluss der FPÖ genutzt hat, bezweifelt Schnell: “Mit dem Handstreich hat der Bundesparteiobmann zwei Wahlerfolge und die Wiener Wahl kaputt gemacht. Er hat sich und der Partei nichts Gutes getan. Das ist kein gutes Signal einer demokratischen Partei nach außen”, orakelt der ehemalige Langzeit-Obmann Schnell. (red/APA)

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