Gebühren für Kanalanschlüsse schlagen Wellen

Klaus. Die Gemeinde Klaus verfügt über ein getrenntes Kanalsystem. Regen – bzw. Schmutzwasser werden über gesonderte Leitungen geführt. Dieses System wurde seinerzeit aus ökologischen, aber auch ökonomischen Gründen errichtet. Seit 2016 besteht dazu in Sulz die Baurechtsverwaltung Vorderland, diese ist auch zuständig für die Berechnung der Kanalanschlussgebühren im Zuge von Neu – und Umbauten. Genau dort sieht Gemeindevertreter Heinz Vogel (Liste lebenswertes Klaus/Grüne) seit Jahren einen Gesetzesbruch seitens der Verwaltung bzw. der Bürgermeister – im Fall von Klaus bei Altbürgermeister Werner Müller bzw. nun bei seinem Nachfolger Simon Morscher. Bei der Kostenerstellung der Kanalanschlussgebühren werden bei den Baubescheiden zwar die Gebäude, jedoch nicht die weiteren versiegelten Flächen wie etwa Parkplätze oder Zufahrten berücksichtigt. So würden die Kosten nicht dem Bauherrn, sondern den weiteren Kanalbenützern aufgebürdet, führt Vogel aus und hat aufgrund dessen auch – als einziger in der Gemeindevertretung – gegen den Budgetbeschluss für das Jahr 2021 gestimmt. Seinem Vorschlag, die Gebühren entsprechend im Nachhinein zu verrechnen wurde nicht zugestimmt.

Naturgemäß ganz anders sieht Simon Dittrich, seines Zeichens Leiter der Baurechtsverwaltung Vorderland, die Sachlage. So werden die Baubescheide und damit verbunden auch die Kanalanschlussgebühren bewusst zu einem recht frühen Zeitpunkt erstellt. Eine Nachberechnung der Gebühren werde im Sinne der Bürger im Privatbereich aufgrund von Bagatellbeträgen nicht vorgenommen. Sehr wohl geschehe dies aber bei größeren Flächen bei Firmen oder Betrieben. Dittrich verweist auch auf das Kanalisationsgesetz des Landes. Dort stehe, dass Gemeinden Gebühren nachberechnen können, aber nicht müssen. Von einem Gesetzesbruch könne daher auf keinen Fall gesprochen werden.

Ähnlich sieht das auch Neo-Bürgermeister Simon Morscher und bringt auch pragmatische Gründe ins Spiel: „Selbst wenn wir eine Nachberechnung durchführen möchten, wir hätten gar kein passendes Personal dafür. Auch würden die Verwaltungskosten die einzubringenden Beträge deutlich übersteigen.“ Das Hauptaugenmerk liege auf den Großflächen. Nicht gelten lassen will Morscher auch den Vorwurf, dass die Kosten auf die anderen Kanalbenützer umgelegt werden, die Summen seien so gering, dass der Bürger nicht einmal eine Veränderung im Cent Bereich wahrnehmen würden. Morscher möchte stattdessen in Zukunft vermehrt Anreize schaffen, dass Bauherrn entsprechende Fläche nicht komplett versiegeln, sondern Alternativen wie etwa Rasenziegel, oder ähnliche ökologisch verträgliche Möglichkeiten in Betracht ziehen. CEG