Fußach: Mandatsverlust für ÖVP-Fraktion?

Sie sehen derzeit keine Möglichkeit zur konstruktiven Zusammenarbeit. Deshalb boykottieren die acht Mitglieder der Fraktion Unabhängige und ÖVP Fußach derzeit die Sitzungen der Gemeindevertretung. Sowohl am 3. Juni als auch am Dienstag, 1. Juli 2008, verließ die Fraktion nach wenigen Minuten geschlossen den Raum. Jetzt droht den Mandataren der Verlust ihres Mandates.

Das Vorarlberger Gemeindegesetz sieht vor, dass ein Mandatar „seines Mandates für verlustig“ zu erklären ist, wenn er sich ohne triftigen Grund trotz Aufforderung weigert, sein Mandat auszuüben. „Als eine solche Weigerung gilt insbesondere ein dreimaliges, aufeinanderfolgendes, unentschuldigtes Fernbleiben von ordnungsgemäß einberufenen Sitzungen der Gemeindevertretung.“ (§ 39, 1/f)

Darauf machte Bürgermeister Ernst Blum (Freie Wählergemeinschaft) die Mandatare aufmerksam, die sich aber nicht beeindrucken ließen. Fehlen die 8 Frauen und Männer also bei der Sitzung im September wieder, so verlieren zumindest jene ihr Mandat, die alle drei Termine haben platzen lassen. Die BH Bregenz als zuständige Behörde wird zu prüfen haben, ob das von ÖVP-Gemeinderat Jörg Blum angeführte „schlechte Klima“ in der Gemeindestube als Entschuldigung für den Boykott ausreicht.

Aktuelle Ursache der Zwistigkeiten in der Gemeindestube ist die Auflösung des Kulturausschusses. Der von einem ÖVP-Mandatar geführte Ausschuss zeichnete sich nach Meinung der Mehrheit durch Untätigkeit aus. Es gab angeblich 14 Monate lang keine Sitzung, Aufträge an den Ausschuss wurden nicht erfüllt. Die Kritik am Ausschussobmann ist im Protokoll der Sitzung festgehalten.

Diese Anschuldigungen bezeichnete GR Jörg Blum im Juni als unwahr, im Protokoll würden unrichtige Aussagen verbreitet. Man wisse sich nicht anders zu helfen, als die Sitzung zu verlassen in der Hoffnung, dass sich das Klima bessere. Im Juni zogen auch drei der vier Mandatare von „Für Fußach“ mit der ÖVP aus, am 1. Juli musste die ÖVP ihren Protest allein durchziehen.

Im Bild die Gemeindevertretung Fußach, links die leeren Stühle der ÖVP-Fraktion.