Frankreich beschließt "Lex iTunes"

Die französische Nationalversammlung hat ein neues Urheberrechts-Gesetz verabschiedet, demnach unerlaubtes Kopieren von Musik und Videos in Zukunft strenger bestraft werden soll.

Außerdem müssen Online-Musikportale wie Apples iTunes http://www.apple.com/de/itunes/ ihr DRM (Digital Rights Management)-System an andere Hersteller von Musikplayern lizenzieren. Bisher konnte Musik aus den iTunes nur von iPods, den Musikplayern aus dem Hause Apple, wiedergegeben werden.

Die Version des Gesetzes, die nun beschlossen wurde ist nur eine abgeschwächte Form der ursprünglichen Fassung. Zwar ist es nun vorgeschrieben, dass die Dateiformate kompatibel sein müssen, die Kunden können dieses Recht aber nicht durchsetzten, ein entsprechender Antrag kann nur aus der Branche kommen. Weigert sich ein Unternehmen, sein System an andere Hersteller zu lizenzieren, ist laut Gesetz eine Strafe von fünf Prozent des weltweiten Umsatzes des Konzerns vorgesehen. Im Falle von Apple wären das 700 Mio. Dollar.

Das französische Parlament hat außerdem die Strafen für private Raubkopierer verschärft. Wer Musik zum Eigenbedarf illegal aus dem Internet lädt, muss in Zukunft mit einem Bußgeld von 38 Euro rechnen, wer den Kopierschutz knackt, die Musik aber nur privat verwendet, muss mit 3750 Euro rechnen. Sechs Monate Haft und eine Strafe von bis zu 30.000 Euro drohen, wenn jemand Software zum Raubkopieren vertreibt.

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