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FPÖ lehnt Modell der Mindestsicherung ab

Bregenz - In der Pressekonferenz der FPÖ am Dienstag erklärte Klubobmann Dieter Egger, dass die Armutsbekämpfung eine große Herausforderung sei, aber das vorliegende Modell der Mindestsicherung eine "vertane Chance" darstelle.
Mindestsicherung nicht ausspielen
Grüne fordern Erhöhung der Mindestsicherung

Das vorliegende Modell würde laut Egger, die Armut in unserem Land nicht bekämpfen sondern weiter fördern und festigen. Die Mindestsicherung hätte den Anreiz auf eigenen Beinen zu stehen so völlig verloren. Zudem sei der Unterschied zwischen einem Erwerbseinkommen und der staatlichen Mindestsicherung zu gering. Somit würde sich eine Leistung in Österreich einmal mehr nicht lohnen.

Zudem ist Egger davon überzeugt, dass dieses Modell die Menschen in eine Abhängigkeit bringe, aus der sie nicht wieder herauskommen würden und sich damit Armut verfestige. Das System verursache auch erhebliche Mehrkosten, die auf Dauer nicht finanzierbar seien.

Es gebe sehr viele Menschen, die oft unverschuldet in Not oder Arbeitslosigkeit geraten und diesen Menschen müssen geholfen werden, erklärt Egger. Die entscheidende Frage sei jedoch, wie man diesen Menschen am besten helfen könne und wie sichergestellt werde, dass dieses System ein soziales Auffangnetz und keine soziale Hängematte werde.

Die beste Armutsbekämpfung sei aus Sicht der FPÖ die Hilfe zur Selbsthilfe – die Hilfe, möglichst bald wieder auf eigenen Beinen zu stehen. Eine gute Ausbildung oder Weiterbildung und damit die Chance auf ein eigenes Erwerbseinkommen – wenn nötig die Wiederkehr auf den Arbeitsmarkt auch aktiv einzufordern, wie z.B. in Dänemark, wo Bezieher von Arbeitslosengeld auch in so genannten Job-Pools der öffentlichen Hand eingesetzt und ausgebildet werden können – auch dazu verpflichtet werden können, wenn es notwendig sei. Das verbessere nicht nur die Chancen am Arbeitsmarkt sondern stärke auch das Selbstwertgefühl der Betroffenen.

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