FPÖ: Ernst Hagen zu den neuen Abfertigungszeiten bei diversen Grenzübergängen im Rheintal

Es handelt sich dabei um Kürzungen der Abfertigungszeiten sowohl im Reisendenverkehr bzgl. Privatwaren aber auch bei Handelswaren.

So gelten für den Grenzübergang St. Margrethen für den Reisendenverkehr neu folgende Abfertigungszeiten:

Montag bis Freitag: 08.00 – 16.00 (bisher 07.00 – 20.00), Samstag und Sonntag
keine Abfertigung (bisher 08.00 – 16.00 am Samstag, 10.00 – 18.00 am Sonntag)
Grenzübergang Diepoldsau neu 08.00 – 17.00 von Montag bis Freitag (bisher 06.00 – 20.00) Samstag von 10.00 – 18.00 wie bisher und Sonntag keine Abfertigung mehr (bisher von 10.00 – 18.00).

Bei der Zollstelle Kriessern werden überhaupt keine Abfertigungen mehr getätigt (bisher zumindest von Montag bis Freitag von 08.00 – 16.00). Samstag und Sonntag wie bisher keine Abfertigung möglich.

Die Zollstelle Schaanwald hat neu folgende Abfertigungszeiten. Von Montag bis Freitag 07.30 – 17.30 (bisher 05.00 – 22.00) Samstag von 10.00 – 18.00 (bisher 05.00 – 22.00), Sonntag keine Abfertigung mehr möglich (bisher von 05.00 – 22.00). Für Handelswaren werden die Abfertigungszeiten bei der Zollstelle St. Margrethen von Montag bis Freitag um 1 Stunde gekürzt. Neu: 08.00 – 16.00 (bisher von 07.30 – 16.30). Der Grenzübergang bei der Zollstelle Au bleibt weiterhin durchgehend besetzt.

Obwohl bei den betroffenen Grenzübergängen die Ein- und Ausreise mit gültigen Ausweisen und Privatwaren weiterhin durchgehend möglich ist, wird durch diese Maßnahmen meiner Meinung nach der Fokus der Grenzübertritte verstärkt auf den Grenzübergang Lustenau/ Au gerichtet. Das, obwohl dieser Grenzübergang bereits heute am stärksten frequentiert wird und dadurch eine längst überfällige Auffächerung des grenzüberschreitenden Verkehrs einmal mehr torpediert wird.

Das Eidgenössische Finanzdepartement argumentiert diese Maßnahmen mit den veränderten Rahmenbedingungen beim Grenzwachtkorps, den Migrationsströmen, dem Ausbau der internationalen Einsätze (Frontex), dem ständig wachsenden Bedarf an Ausbildung sowie der Bildung von Reserven für nationale Schwergewichtseinsätze. Für diese zusätzlichen Aufgaben sollen deshalb die notwendigen personellen Ressourcen mit der Reduktion der Abfertigungszeiten im Rheintal kompensiert werden.

Link zur kompletten Anfrage: http://www.vfreiheitliche.at/wp-content/uploads/2016/01/Anfrage-Hagen-Neue-Abfertigungszeiten-bei-diversen-Grenz%C3%BCberg%C3%A4ngen-im-Rheintal.pdf