Flüchtlingsansturm auf Österreich?

“5000 bis 6000 Flüchtlinge wären kein Problem”, ließ Maria Fekter vor wenigen Tagen in der ORF-Pressestunde verlautbaren. Ungewohnte Töne von der, in solchen Fragen ansonsten als Hardlinerin bekannten, Ministerin. VOL Live fragte bei Martin Fellacher, dem Fachbereichsleiter für Migranten- und Flüchtlingshilfe der Caritas Vorarlberg nach, ob er an ein politisches Umdenken Fekters glaubt. Dieser verneint jedoch. Ein generelles Umdenken kann er sich nicht vorstellen, er begrüßt jedoch Fekters Besinnung auf Solidarität und Unterstützung von EU-Ländern, die von einem etwaigen Flüchtlingsansturm besonders betroffen wären.

Wir wollten wissen, ob die Caritas, sollte der Fall eintreten, für einen solchen Ansturm vorbereitet wäre. Fellacher dazu: “Vorbereitet wäre zu viel gesagt, aber wir haben in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach bewiesen, dass wir in Vorarlberg sehr schnell Flüchtlingen unterbringen können, beispielsweise während der Balkankrise in den 90er Jahren”.

Das vor wenigen Wochen verabschiedete neue Fremdenrechtspaket, würde im Falle einer Aufnahme libyscher Flüchtlinge voraussichtlich nicht zum Tragen kommen. Fellacher geht davon aus, dass es, ähnlich wie in den 90ern, zu einer so genannten De-Facto-Aktion kommen würde, was bedeuten würde, dass das Asylgesetz für libysche Flüchtlinge anders angewandt werden würde, als für andere Asylbeantragende.

Trotz aller Spekulationen um eine Aufnahme libyscher Flüchtlinge, hofft Fellacher auf eine Beruhigung der Lage in Libyen selbst: “Ich würde mir wünschen, dass das Ganze eine friedliche Wendung nimmt und das Regime erkennt, dass das Volk etwas anderes wünscht als den Status Quo. Vorzeichen in diese Richtung sind aber derzeit nicht zu erkennen.”