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Feldkirch-Voranschlag 2019: Niedrigeres Budget, mehr Investitionen

VN-Hartinger
VN-Hartinger ©Stadt Feldkirch
Das Haushaltsvolumen der Stadt Feldkirch beträgt im Voranschlag 2019 99,37 Millionen Euro und liegt damit 3,16 Prozent unter dem Vorjahresniveau.

Trotzdem wird kräftig investiert: 6,1 Millionen Euro werden in die Modernisierung der Straßen und in das Kanalnetz investiert – alleine für den weiteren Ausbau der Radinfrastruktur werden mehr als 450.000 Euro veranschlagt. „Zudem hat sich die Stadt mit dem neuen Stadtentwicklungsplan und dem Räumlichen Entwicklungskonzept ambitionierte Ziele für die Zukunft gesteckt. Aber wie es im Papier heißt: ‚Wer selbstbewusst seine Stärken kennt und weiterentwickelt, ist gewappnet für das, was kommen wird‘“, zeigt sich Bürgermeister Mag. Wilfried Berchtold zuversichtlich.

Das Jubiläumsjahr Feldkirch 800 neigt sich dem Ende zu und hat in den vergangenen Monaten den Veranstaltungskalender, aber auch das Stadtbild von Feldkirch geprägt. Aufgrund des großen Erfolges der Jubiläumsausstellung „Von Hugo bis dato“ wird der Ausstellungszeitraum bis zum 29. September 2019 verlängert. Damit verbunden sind auch Kosten in der Höhe von 420.000 Euro.

Blick nach vorne

Während die Jubiläumsfeierlichkeiten in Gange waren, wurden parallel dazu der neue Stadtentwicklungsplan (STEP) und das Räumliche Entwicklungskonzeptes (REK) fertiggestellt. Eingebunden in die Erarbeitung waren neben der Politik und Verwaltung auch die Feldkircher Bevölkerung und Experten. Herausgekommen ist ein ambitioniertes Programm. Darin finden sich neben strategischen Zielen auch Projekte und Planungen, die bereits im Voranschlag 2019 sichtbar werden.

Ein wichtiger Ansatz stellt der Bereich Kinderbetreuung, Jugend, Sport und Schule dar. Die Ausgaben in diesem Bereich belaufen sich auf rund 16,36 Millionen Euro, wobei beispielsweise auch 2019 Investitionen von rund 800.000 Euro für das neue Jugendhaus anfallen werden. Für die Erweiterung der Kinderbetreuungseinrichtungen werden 310.000 Euro investiert. Für die Instandhaltung und Modernisierung der Pflichtschulen in Feldkirch investiert die Stadt Feldkirch 2019 rund 1,3 Millionen Euro. Konkret veranschlagt sind dabei Fahrradunterstellplätze, eine Lehrlingswerkstätte für die Polytechnische Schule oder Planungskosten für den Neubau der Volksschule Altenstadt in Höhe von 350.000 Euro. Es sind zudem neue Spielplätze in Gisingen und beim Kapuzinerkloster geplant, in die 115.000 Euro investiert werden. Wie in den vergangenen Jahren ist auch 2019 wieder eine Kostensteigerung bei der Kinderbetreuung zu verzeichnen. Inklusive der Personalkosten wird die Stadt dafür 8,5 Millionen Euro (2018: 7,8 Millionen Euro) aufwenden.

Infrastruktur – Fahrradstraßen

Einen weiteren Schwerpunkt bei den Investitionskosten bilden Infrastrukturprojekte. Beispielsweise werden alleine in die Bereiche Straßen und Kanal rund 6,1 Millionen Euro investiert. Darin inkludiert sind Arbeiten für die Erschließung der Achse Innenstadt – Bahnhof (Stichworte Projekt „Am Jahnplatz“, James-Joyce-Passage und Bahnhof City) genauso wie die Verkehrsberuhigung in der Neustadt und restliche Grundablösen für die Umsetzung des Stadttunnels Feldkirch.

Alleine in die Verbesserung der Radinfrastruktur investiert die Stadt Feldkirch im nächsten Jahr mehr als 450.000 Euro. Neben Überdachungen von Fahrradabstellanlagen ist auch die Konzeption und Umsetzung von Fahrradstraßen in Feldkirch geplant. Bodenmarkierungen, weitere Lückenschlüsse bzw. Verbindungen im Landesradroutennetz sowie Instandhaltungsarbeiten werden zudem umgesetzt.

Soziales und Gesundheit

21,1 Prozent beziehungsweise 18,4 Millionen Euro entfallen auf die Budgetposten Gesundheit und Soziale Wohlfahrt. Wie nicht anders zu erwarten, machen in diesen zwei Bereichen die Transferzahlungen an das Land Vorarlberg die größten Brocken aus (16,9 Millionen Euro exkl. Entlastungsbeiträge). Rechnet man alle Transferzahlungen an das Land zusammen, werden 2019 insgesamt 19,3 Millionen Euro fällig (exkl. Entlastungsbeiträge).

Voranschlag 2019

Insgesamt weist der Voranschlag der Stadt Feldkirch für das Haushaltsjahr 2019 Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von jeweils 99,37 Millionen Euro aus. Im Vergleich zum Voranschlag 2018 bedeutet das eine Verringerung von 3,16 Prozent.

Einnahmen:

Ordentliche Gebarung: RA 2017  82.147 / VA 2018  87.519 / VA 2019  87.471

Außerordentliche Gebarung: RA 2017  10.064 / VA 2018  15.093 / VA 2019  11.903

Ausgaben:

Ordentliche Gebarung: RA 2017  80.820 / VA 2018   91.112 / VA 2019  87.703

Außerord. Gebarung:    RA 2017  11.391  /  VA 2018   11.500 / VA 2019  11.671

Gesamtvolumen:            RA 2017  92.211  / VA 2018  102.612 / VA 2019  99.374

= Angaben in Tsd. € – Rundungsdifferenzen sind möglich

Einnahmenentwicklung

Die Gesamteinnahmen im ordentlichen Haushalt belaufen sich im Jahr 2019 auf 87,5 Millionen Euro. Zirka 65,8 Prozent dieser Einnahmen (57,6 Millionen Euro) resultieren aus Ertragsanteilen und Gemeindeabgaben.

Investitionsvolumen steigt

Insgesamt beträgt das Investitionsvolumen für das kommende Jahr 12,72 Millionen Euro, was 13 Prozent der Gesamtausgaben der Stadt Feldkirch entspricht.

Die Investitionskosten steigen weiter an. Anfang des nächsten Jahres wird das neue Jugendhaus feierlich eröffnet. Der ambitionierte Zeitplan und auch der Kostenrahmen werden dabei eingehalten, was bei einem solchen Projekt nicht selbstverständlich ist. Die Bausubstanz hielt unzählige kostspielige Überraschungen parat, die erst während der Bauarbeiten zum Vorschein kamen. So wurde zum Beispiel ein Kellergewölbe entdeckt, das mit großem Arbeits- und Kostenaufwand versiegelt werden musste, da die Decke bereits einzubrechen drohte.

Ebenfalls herausfordernd werden im nächsten Jahr die Bauarbeiten rund um das Bahnhofsareal werden. Nicht nur finanziell, sondern auch verkehrstechnisch stellt dieses Projekt die Stadt vor große Herausforderungen. Projektbetreiber, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses sowie des Stadtbus Feldkirch haben bereits entsprechende Pläne ausgearbeitet, damit sich die Verkehrsbehinderungen, die Lärmbelästigung und die Busumleitungen in Grenzen halten.

Zu Verkehrsbehinderungen wird es auch aufgrund der notwendigen Kanalbauten kommen, in die im nächsten Jahr rund 1,13 Millionen Euro investiert werden. Zudem sind Neuanschaffungen im Fuhrpark notwendig, die sich ebenfalls auf 1,42 Millionen Euro belaufen. Neben einer neuen Eismaschine für die Vorarlberghalle, ist zum Beispiel auch die Anschaffung eines neuen LKWs für den Bauhof – das jetzige Modell ist rund 30 Jahre alt – sowie der Kauf eines neuen Biomüllfahrzeuges notwendig.

Auszug Investitionsprojekte

  • Abwasserbeseitigung: 1.300.000 Euro
  • Jugendhaus: 800.000 Euro
  • James Joyce-Passage: 650.000 Euro
  • Planungskosten Volksschule Altenstadt: 350.000 Euro
  • Kindergarten Tisis Rheinbergerstraße: 300.000 Euro
  • Volksschule Nofels – Heizung: 220.000 Euro
  • Polytechnische Schule – Werkstätten: 200.000 Euro
  • Neubau Spielplätze: 115.000 Euro

Verschuldung

Der Schuldenstand der Stadt Feldkirch inklusive Immobilien KG liegt mit Ende 2019 bei rund 55,6 Millionen Euro (Voranschlag 2018: 58 Millionen Euro).
Die Pro-Kopf-Verschuldung für das Jahr 2019 beläuft sich auf 1.637 Euro (Voranschlag 2018: 1.736 Euro) und reduziert sich somit gegenüber dem Voranschlag des Vorjahres um 99 Euro je Einwohner.

Finanzmanagement der Stadt Feldkirch

Es ist weiterhin eine gute Konjunkturentwicklung zu verzeichnen. Dazu Vizebürgermeister und Finanzstadtrat Wolfgang Matt: „Diese Verbesserung schlägt sich auch auf die Entwicklung der Ertragsanteile nieder, die sich von 41,5 Millionen Euro im Voranschlag 2018 auf 44 Millionen Euro im Voranschlag 2019 erhöhen. Auch die niedrige Zinslast wirkt sich diesbezüglich positiv aus.“

Der weitere Schuldenabbau und der eingeschlagene Konsolidierungspfad haben der Stadt Feldkirch wieder Spielraum verschafft, um die nächsten Bauvorhaben zu realisieren. Dazu zählen beispielsweise in den nächsten Jahren die Volksschule Altenstadt oder das Betreute Wohnen in Gisingen.

Quelle: Stadt Feldkirch/Podgornik

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