Fall Cain: Keine Untersuchungskommission

“Eine zusätzliche Kommission bringt daher aus unserer Sicht keine neue Qualität oder zusätzlichen Erkenntnisgewinn”, erklärte Gögele nach der Sitzung der ÖVP-Landtagsabgeordneten. Es solle aber “nichts unter den Teppich gekehrt” werden, sagte der VP-Klubobmann und verwies auf die Unabhängigkeit der Experten, darunter Kinder- und Jugendanwalt Michael Rauch, Landesvolksanwältin Gabriele Strele und Kinderschutzexperte Martin Christandl. Diese garantierten, dass entsprechende Schlüsse und Maßnahmen aus dem aktuellen Fall für die Zukunft abgeleitet würden. Er forderte zudem eine Versachlichung der Debatte.

Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne und SPÖ hatten eine parlamentarische Untersuchungskommission gefordert, um die Informationsflüsse zwischen den beteiligten Stellen zu überprüfen und Verbesserungsvorschläge für das Jugendwohlfahrtssystem zu erarbeiten. Mit der Ablehnung der Mehrheitsfraktion ist dieser U-Ausschuss vom Tisch, es wäre der erste in der Geschichte des Vorarlberger Landtags gewesen.

Gögele nimmt Stellung: