EU-Parlament stimmt über Wiederwahl von Kommissionschef Barroso ab

Das Europaparlament in Straßburg stimmt gegen 12.00 Uhr über eine zweite Amtszeit des konservativen Portugiesen ab. Unterstützung für den 53-Jährigen kündigten Vertreter der Europäischen Volkspartei (EVP), der Liberalen und der Europäischen Konservativen und Reformisten an. Die drei Fraktionen verfügen zusammen über 403 von insgesamt 736 Abgeordneten. Ablehnung äußerten dagegen Grüne, Linke und die EU-kritische Rechtsaußenfraktion EFD.

Am Dienstag hatte Barroso vor dem Parlament noch einmal um Zustimmung geworben. “Wenn Sie eine starke Kommission wollen, die auch gegen Mitgliedstaaten und nationale Egoismen vorgeht, sollten Sie der Kommission auch die Unterstützung geben, die sie braucht”, appellierte er. Mit Blick auf die skeptischen Sozialdemokraten (SPE) versprach Barroso, gegen Sozialdumping in Europa vorzugehen.