EU-Abgeordneter Reimon: EU muss Irak langfristig unterstützen

Dramatische Bilder von der Rettungsaktion.
Dramatische Bilder von der Rettungsaktion. ©APA
Die EU müsse dem Irak langfristig beratend in demokratischen Prozessen beistehen, momentan sei vor allem weitere materielle Aufbauhilfe notwendig, forderte der Grüne EU-Abgeordnete Michel Reimon am Donnerstag nach seiner Rückkehr von einem einwöchigem Aufenthalt im Irak bei einer Pressekonferenz in Wien. Waffenlieferung an die Kurden steht Reimon ablehnend gegenüber.
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“Wie schlimm die Situation ist, wenn man sich vor Ort aufhält, hätte ich mir nicht vorstellen können”, sagte Reimon, der am Mittwochabend in Österreich gelandet ist. Ausgangspunkt seiner einwöchigen Reise war die kurdische Stadt Erbil im Nordirak. In knapp zweieinhalb Tagen hat Reimon mit gut zehn Vertretern der lokalen Parteien gesprochen.

“Eine unglaubliche Dramatik”

Als Passagier eines Hilfshelikopters hat er aber auch das Leid der 20.000 bis 30.000 Menschen, insbesondere Mitglieder der religiösen Minderheit der Yesiden, die nach wie vor in den Sinjar-Bergen gefangen sind, mit eigenen Augen gesehen. “Wir setzten kurz auf und Hunderte versuchten, herein zu strömen. Nach einigen Sekunden sind wir wieder abgehoben, das war eine unglaubliche Dramatik.” Eben dieser Helikopter ist vor zwei Tagen im Sinjar-Gebirge abgestürzt, der Pilot wurde dabei getötet.

Dass die USA nun offenbar doch keine Rettungsmission starten möchte, weil es wesentlich weniger Flüchtlinge als angenommen gäbe, versteht Reimon nicht. “Man hört so viel, ich glaube ohnehin keinen Zahlen mehr. Aber: Alles ist voll mit Flüchtlingen”, meint er. Die UNO erklärte am Donnerstag, es befänden sich nur noch 1.000 Yeziden indem Höhenzug.

Gegen Waffenlieferungen an Kurden

Waffenlieferung an die gegen die sunnitische Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) kämpfenden Kurden hält der Grünen Politiker für keine gute Lösung. “Im Irak haben die verschiedenen Volksgruppen massive Konflikte miteinander. Wenn die Extremisten besiegt sind, sind die Waffen aber noch da.” Nach Gesprächen mit den Menschen in Erbil wisse er aber, dass sich diese wünschen, sich im Fall eines IS-Angriffes verteidigen zu können.

Als kurzfristige Hilfestellung für den Irak sieht Reimon die humanitäre Hilfe. Eine Million stellte Österreich bereits aus dem Auslandskatastrophenfonds bereit, diesen Schritt begrüße er, aber: “Ich würde bitten, es nicht dabei zu belassen und noch mehr zu helfen.” Langfristig gelte es vor allem, dem Irak bim demokratischen Prozessen zu unterstützen. “Ich meine damit nicht, dass die EU ihnen einen fertigen Plan vorlegen soll, wie der Irak in zehn Jahren funktionieren soll”, so der EU-Abgeordnete. Politische Lösungen würden die ansässigen Politiker selbst ausarbeiten, Aufgabe der EU sei es aber, ihnen dabei “unter die Arme zu greifen”.

(APA)

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