Erste Regierungsklausur zur Belebung der Wirtschaft im Bundeskanzleramt

Der Direktor des Instituts für Höhere Studien, Holger Bonin, und der Wifo-Leiter, Gabriel Felbermayr, sind zur Regierungsklausur eingeladen. Die Wirtschaftsforscher teilen ihre Einschätzungen, bevor die Regierungsmitglieder über Maßnahmen zum wirtschaftlichen Aufschwung beraten. Maßnahmen, die bei der Klausur beschlossen werden, sollen am Mittwoch im Ministerrat behandelt werden, so Parteisprecher zur APA.

Regierungsklausur erstellt Arbeitsplan bis Ostern

Die Notwendigkeit konjunkturbelebender Maßnahmen hatte auch Felbermayr gegenüber dem ORF-Radio betont. Gleichzeitig empfahl er, einen Plan über die gesamte Regierungsperiode zu erarbeiten - schließlich sei das Budget mit den für heuer und das kommende Jahr geplanten Milliarden-Einsparungen noch nicht saniert. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) hatte am Montag gegenüber Ö1 angekündigt, eine neue Wettbewerbsstrategie thematisieren zu wollen. Ebenso besprechen wollen die Regierungsmitglieder, welche Gesetzesinitiativen bis Ostern in den wöchentlichen Ministerräten Thema sein werden. Die Medien informieren die Parteichefs Kanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger bei einem Doorstep vor Start der Klausur sowie am Nachmittag bei einer Pressekonferenz.

(APA/Red)