Ein Fonds mit offenen Fragen

Die Finanzierung von Pflege und Gesundheit sowie kommunaler Daseinsvorsorge müsse langfristig gesichert werden, möglicherweise durch Strukturreformen und Einnahmenpotenzialsteigerungen, meint der Geschäftsführer Peter Biwald im Rahmen einer Presseaussendung. Die Grundsteuerreform werde als Schlüssel zur Stärkung der kommunalen Abgabenautonomie und zur Berücksichtigung ökologischer Aspekte betrachtet. Das Zentrum für Verwaltungsforschung gilt als Kompetenzzentrum und Wissensplattform, die Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Public Management, Europäische Governance und Städtepolitik, sowie öffentliche Finanzen und Föderalismus samt Weiterbildung anbieten.

Die ganze Sendung

Laut Peter Biwald, Geschäftsführer des Zentrums für Verwaltungsforschung, solle der aktuelle Verteilungsschlüssel evaluiert werden, der sei nämlich über die letzten Jahrzehnte "de facto gleich geblieben". Das sagte er bei "Vorarlberg LIVE": "Bei einem zusätzlichen Fonds wird das System nur noch komplexer und löst das Problem nicht, dass wegen der Aufgabenverteilung in den Ländern weniger Geld geblieben ist." Die Ziele für die Ausschüttung der Mittel aus dem Zukunftsfonds müssten alle Gebietskörperschaften "an einem Tisch" definieren, sagt Biwald. Auch müsse evaluiert werden, wie die Mittel warum Wirkung entfalten. 

Die Sendung "Vorarlberg LIVE" ist eine Kooperation von VOL.AT, VN.at, Ländle TV und VOL.AT TV und wird von Montag bis Freitag, ab 17 Uhr, ausgestrahlt. Mehr dazu gibt's hier.

(VOL.AT)