Ein erstes und letztes Gespräch

Bregenz – Am Mittwoch kam keine Einigung zwischen VP und Grünen zustande. Die Koalition ist somit vom Tisch. Morgen folgt das Gespräch mit der SPÖ.

Knapp eineinhalb Stunden dauerte am Mittwochvormittag das erste und gleichzeitig letzte Gespräch zwischen ÖVP und den Grünen um eine mögliche Regierungskoalition. Denn am Abend sickerte durch, dass es ein weiteres Treffen der beiden Verhandlerteams erst gar nicht mehr geben wird. „Es bleibt definitiv bei diesem einen Gespräch“, sagte ein Insider den „Vorarlberger Nachrichten“. Damit ist klar, dass Schwarz- Grün vom Tisch ist – zu groß dürften die Unterschiede zwischen den beiden Fraktionen sein. Einen gemeinsamen Nenner konnte oder wollte man gestern offenbar nicht entdecken.

„Seriöses Gespräch“

Die offizielle Sprachregelung nach dem Gespräch war allerdings eine andere. Da hatten sich die Politiker beider Seiten bedeckt gehalten und einstimmig von einem offenen, sachlichen Treffen berichtet. Und doch gab es bereits am Vormittag erste Anzeichen, dass Schwarz und Grün nicht koalieren werden. So sprach Landeshauptmann Herbert Sausgruber zwar von einem „sehr interessanten, sehr seriösen Gespräch“, meinte aber: „Es hat sich auch gezeigt, dass es recht unterschiedliche Positionen in einigen Fragen gibt, vor allem bei der Umsetzung von Infrastrukturvorhaben, allenfalls auch bei möglichen touristischen Vorhaben.“ Im Detail sei das nicht besprochen worden, eher generell. Die Grünen hätten Interesse an einer Regierungsbeteiligung gezeigt, korrekterweise aber doch eigene Auffassungen vertreten. Hat man intensiver verhandelt als 2004? „Es war etwas intensiver.“

„Unterschiedlich“

Grünen- Chef Johannes Rauch nannte das um knapp vor 11 Uhr beendete Gespräch ein ernsthaftes. „Auch über Gemeinsamkeiten, beispielsweise im Energiebereich, ist geredet worden“, sagte Rauch am Vormittag. Aber auch er nahm die spätere Entwicklung schon vorweg, indem er angab, dass gewisse Grundpositionen unterschiedlich seien: „Das liegt in der Natur der Sache, wir sind zwei unterschiedliche Parteien.“ Es sei auf jeden Fall „kein Erpressungsgespräch“ gewesen: „Es wurde mit offenen Karten geführt. Dazu sind wir beide auch zu lange im Geschäft, um in dieser landespolitischen und wirtschaftlichen Situation lange herumzutun.“ Wenige Stunden später stand dann – zumindest inoffiziell – fest, dass es eben nicht zu einer schwarz- grünen Koalition kommt. Bereits nach der Landtagswahl 2004 hatten sich ÖVP- und Grünen- Vertreter zu einem Sondierungsgespräch im LH- Büro getroffen. Auch damals war es bei einem einzigen Treffen geblieben.