Doch Unterstützung für Ärztestreik!

Im Bezug auf die derzeitigen Gespräche zwischen Österreichischer Ärztekammer und Gesundheitsministerium erklärten sich die Betriebsräte des wissenschaftlichen Personals der Medizinischen Universitäten Graz, Innsbruck und Wien bei ihrer Klausurtagung am Freitag in Wien mit der Ärztekammer solidarisch.

„Wir hoffen zwar, dass der Ärztestreik aufgehoben wird“, so Thomas Szekeres, Betriebsrats-Vorsitzender der Medizinischen Universität Wien, gegenüber der APA. Bleibt aber der für 8. November geplante “Ärztestreik“ der Ärztekammer aufrecht, so planen die Medizinischen Universitäten Wien, Innsbruck und Graz Betriebsversammlungen „zur Information der Mitarbeiter – und keine Streiks“, so Szekeres.

„Keine Ausweitung der Arbeitszeiten und kein Schichtdienst für Spitalsärzte“ lautet eine der Forderungen, die die drei Betriebsräte im Rahmen ihrer Klausur formulierten. In dem im Zuge des Finanzausgleichs geschlossenen 15a-Vertrag zum Gesundheitsbereich ist laut Szekeres „eine Nebenabsprache aufgetaucht, die auf eine Veränderung des Arbeitszeitgesetzes abzielt“.

Man befürchte gemeinsam mit der Ärztekammer, dass Bund und Länder die derzeitige Regelung – bis zu 72 Stunden pro Woche Arbeitszeit sind nach derzeitigem Recht möglich – als „zu eng ansehen“ und eine Ausweitung anstreben. Hier werde eine Klarstellung gefordert, die rechtliche Bedeutung der Nebenabsprache „ist uns noch völlig unklar“, so Szekeres.