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Deutscher Minister Jung zurückgetreten

Knapp drei Monate nach dem Luftangriff in Afghanistan hat mit dem Rücktritt von Minister Franz Josef Jung (CDU) die komplette damalige politische und militärische Spitze in Deutschland ihre Ämter verloren. Nach massivem Druck auch aus der eigenen Partei gab der ehemalige Verteidigungsminister sein neues Amt als Arbeitsminister am Freitag auf.
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“Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber dem Minister bezüglich der Ereignisse vom 4. September in Kunduz”, teilte der 60-Jährige in einer kurzen Erklärung in Berlin mit. Er selbst habe sich korrekt verhalten.

Bei dem von einem deutschen Oberst befohlenen Luftschlag waren bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden. Angaben von Feldjägern aus Kunduz zu zivilen Opfern gleich nach dem Angriff waren im Ministerium unterschlagen worden. Am Donnerstag hatte deswegen der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) den Staatssekretär Peter Wichert und den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, entlassen.

Guttenberg begründete diesen Schritt am Freitag mit einer beschädigten Vertrauensbasis. Ihm seien nicht alle vorhandenen Berichte vorgelegt worden, die er für eine persönliche Bewertung des Luftangriffs gebraucht hätte, sagte er nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses. Es gebe neben dem Feldjäger-Bericht noch neun Papiere, die ihm bei der Amtsübernahme nicht vorgelegen hätten. Er werde den Luftangriff nun neu bewerten. Der Minister hatte diesen Anfang November als “militärisch angemessenen” bezeichnet. 

Guttenberg sagte, er habe einen für Geheimpapiere ungewöhnlichen Umgang gewählt und diese Berichte den Abgeordneten zukommen lassen. Auch Oppositionsabgeordnete würdigten seine Aufklärungsbemühungen, verlangten aber dennoch einen Untersuchungsausschuss. Dem wollen sich auch Union und FDP nicht verschließen.

Jung sagte, er stehe für die weitere Aufklärung zur Verfügung. “Ich habe sowohl die Öffentlichkeit als auch das Parlament über meinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet”, betonte er. Seiner Erklärung vom Donnerstag im Bundestag habe er nichts hinzuzufügen. Da hatte er gesagt, er habe von der Existenz des Feldjäger-Berichts “am 5. oder 6. Oktober” erfahren und diesen an die NATO weiterleiten lassen – ohne nähere Kenntnis des Inhalts. Dies kritisierten Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen scharf. Damit habe Jung deutlich gemacht, dass ihn der schlimmste Vorfall der Bundeswehr nicht interessiert habe, hieß es.

Am Freitag sagte Jung: “Wie Sie wissen, war und ist es mir ein Herzensanliegen, die Soldatinnen und Soldaten in ihrem schweren Einsatz für Frieden und Freiheit unseres Vaterlandes zu unterstützen und sie vor unberechtigten Angriffen in Schutz zu nehmen.” Er teilte mit, er habe nach reiflicher Überlegung Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sein Amt als Arbeitsminister zur Verfügung gestellt. Der aus Hessen stammende Jung war im November 2005 ins Bundeskabinett gekommen und bis zum Amtswechsel nach der Bundestagswahl Verteidigungsminister gewesen.

Guttenberg würdigte die Leistungen von Wichert und Schneiderhan und kündigte an, dass sie in der nächsten Woche mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet würden.

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