Deutsche Opposition fordert Rücktritt von Bildungsministerin Schavan

Schavan hatte die Plagiatsvorwürfe wiederholt zurückgewiesen und will nach Angaben ihrer Anwälte gegen die Entscheidung der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf klagen. Ein Sprecher ihres Ministerium teilte mit, Schavan werde sich am Mittwoch äußern.

“Nicht mehr glaubwürdig”

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte der Zeitung “Die Welt” (Mittwochausgabe), Schavan sei als Wissenschaftsministerin nicht mehr glaubwürdig. “Sie muss daraus ihre Konsequenzen ziehen. Die Maßstäbe müssen für alle gelten – ohne Ansehen der Person”, forderte Nahles laut Vorabbericht. 2011 war auch der damalige deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nach der Aberkennung seines Doktortitels wegen Plagiatsvorwürfen zurückgetreten.

Künast geht von Rücktritt aus

Rücktrittsforderungen an Schavan kamen auch von Grünen und Linkspartei. Grünen-Geschäftsführerin Steffi Lemke sagte am Dienstagabend in Berlin, der Fakultätsrat der Universität habe klar geurteilt, dass Schavans Dissertation nicht ordnungsgemäß zustande gekommen sei. “Und ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, wie eine Bildungsministerin mit einem solchen Makel hier in Deutschland regieren will”, sagte Lemke. Ähnlich äußerte sich Grünen-Fraktionschefin Renate Künast im “Tagesspiegel” vom Mittwoch: Sie gehe davon aus, dass Schavan ihren Rücktritt erkläre.

“Nicht mehr tragbar”

Linken-Fraktionsvize Dietmar Bartsch sagte am Dienstagabend, eine Forschungsministerin, der der akademische Grad aberkannt wurde, “kann dieses Amt nicht mehr bekleiden.” Sie sei nicht mehr tragbar. Mit einem Klageverfahren sei sie als Ministerin nicht mehr handlungsfähig, fügte Bartsch hinzu.

Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität hatte mit zwölf Ja-Stimmen bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung entschieden. Dekan Bruno Bleckmann sagte, Schavan habe “systematisch und vorsätzlich gedankliche Leistungen vorgegeben, die sie in Wirklichkeit nicht selbst erbracht hat”.

Merkel stellte sich hinter Schavan

Die CDU-Politikerin hat die erstmals im vergangenen Mai im Internet aufgetauchten Plagiatsvorwürfe immer wieder zurückgewiesen und erklärt, sie wolle auch nach der Bundestagswahl Ministerin bleiben. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hatte sich hinter Schavan gestellt und betont, sie habe volles Vertrauen in die Arbeit der Ministerin.

(APA)