Deutsche Bildungsministerin will im Amt bleiben

Die Universität Düsseldorf hatte Schavan am Dienstag nach neun Monaten Prüfung wegen “vorsätzlicher Täuschung” in ihrer Promotionsarbeit den vor 33 Jahren erworbenen Doktortitel entzogen. Im zuständigen Fakultätsrat hatten 12 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern für die Aberkennung des Titels votiert. Es gab zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung.

Nach dpa-Informationen will Schavan nicht zurücktreten und um ihren Titel kämpfen. Rückenwind bekommt sie von Kanzlerin Merkel. Diese habe “volles Vertrauen” in ihre Bildungsministerin. Wie Regierungssprecher Seibert weiter sagte, werde nach der Rückkehr der Ministerin von ihrer Südafrika-Reise “Gelegenheit sein, in Ruhe miteinander zu reden”. Allerdings wurde in Parteikreisen der christlich-sozialen CDU offengelassen, ob die Ministerin den politischen Druck auf Dauer aushält.

Schavan hatte schon am Vorabend über ihre Anwälte erklären lassen, sie werde gegen die Entscheidung klagen. Sie hat für ihre Klage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf einen Monat Zeit. Der Prozess könnte sich über Monate hinziehen und durch weitere Instanzen gehen. Die Uni-Entscheidung ist somit noch nicht rechtskräftig. Aus der Opposition wurden Rücktrittsforderungen gegen Schavan laut.

Die Oppositionsparteien erhöhen indes den Druck auf die Ministerin. Als Vorbild für junge Doktoranden, die die wissenschaftlichen Regeln einhalten müssten, sei die Ministerin “denkbar ungeeignet”, erklärte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Oppermann. Sie müsse deshalb zurücktreten. Wenn sie bleibe, “ist das der Beweis, dass diese Bundesregierung ein gestörtes Verhältnis zu den Werten unserer Gesellschaft hat.”

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Kretschmer wies diese Rücktrittsforderung an die Adresse Schavans zurück. In Deutschland sei für den Job des Bildungsministers ein Doktortitel keine Voraussetzung. Schavan ist nach dem ehemaligen Verteidigungsminister Guttenberg das zweite Regierungsmitglied im Kabinett Merkel, dem wegen Plagiatsvorwürfen der Doktorgrad entzogen wird.