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"Der Nazi kauft an Döner beim Türken": 100 Euro Strafe für Frau in Oberösterreich

Protest gegen Faschismus in Steyr.
Protest gegen Faschismus in Steyr. ©zVg/standpunkt.press
Ein Vorfall in Steyr sorgt für Aufsehen: Eine Frau, die gegen eine Versammlung von Rechtsextremen protestierte, wurde mit einer Strafverfügung belegt, nachdem sie angeblich den "öffentlichen Anstand verletzt" hat.

Am 14. Mai, während der Mittagsstunden, äußerte die Frau während der rechten Versammlung den Satz: "Schau, da Nazi kauft se an Döner beim Türken". Der freie Journalist Michael Bonvalot von standpunkt.press war der Erste, der über diesen Vorfall berichtete und die Strafverfügung auch auf "Twitter" postete.

100 Euro Strafe

Laut der Strafverfügung der Landespolizeidirektion Oberösterreich stellt diese Aussage "ein Verhalten in der Öffentlichkeit dar, das einen groben Verstoß gegen die allgemein anerkannten Grundsätze der guten Sitte bildet". Die Strafe für diese Äußerung beläuft sich auf 100 Euro oder alternativ drei Tage und 21 Stunden Ersatzfreiheitsstrafe.

Verfahren noch nicht abgeschlossen

Die Landespolizeidirektion Oberösterreich hat die Strafverfügung auch gegenüber PULS 24 bestätigt. Da jedoch noch Rechtsmittel gegen die Verfügung eingelegt werden können, ist das Verfahren noch nicht abgeschlossen und es wurde keine inhaltliche Stellungnahme abgegeben. Zusätzlich wurde bekannt, dass die Verantwortlichen der Gegenversammlung ebenfalls angezeigt wurden. Ein Verfahren wegen "Störung einer Versammlung" ist derzeit im Gange. Wie Michael Bonvalot auf Twitter berichtet, wird die Frau Einspruch erheben.

(VOL.AT)

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