Der Lipizzaner-Streit

Die gestrige Stellungnahme der EU bei der WTO im Zusammenhang mit dem Lipizzaner-Streit, wird in Laibach als “Erfolg” bezeichnet. “Entgegen den Erwartungen” habe die Kommission die slowenische Notifizierung über die geographische Bezeichnung der Pferderasse nicht zurückgewiesen, sondern lediglich “ernste Bedenken” darüber geäußert, zitiert die Zeitung “Delo” den Direktor des Amtes für intellektuelles Eigentum Bojan Pretnar, der gestern auch die slowenische Delegation in Brüssel angeführt hat.

Die slowenische Lipizzaner-Verordnung über die geographische Bezeichnung der Lipizzaner sei “rechtlich korrekt”, sagte Pretnar und fügte hinzu, diesbezüglich habe auch die EU-Kommission nichts einzuwenden gehabt. Die Verordnung stelle auch kein technisches Hindernis für Pferdehandel dar. Ihre Notifizierung bei der Welthandelsorganisation werde man nicht zurückziehen.

Der Staatssekretär im slowenischen Landwirtschaftsministerium Franc But sagte zu “Delo”, die Verhandlungen mit Österreich könnten schon “in einigen Wochen” beginnen. Der Landwirtschaftsminister Ciril Smerkolj habe seinem österreichischen Kollegen Wilhelm Molterer bereits eine Einladung geschickt. Die Experten könnten bis zum Ministertreffen einen Vertrag über die Regelung der Fragen verfertigen.

“Delo” veröffentlicht auch einen Leitartikel, in dem festgestellt wird, dass Österreich in der EU-Kommission die erforderliche Mehrheit für die Unterstützung seines Standpunkts (62 von 87 Stimmen) nicht erreichen konnte. Die Union habe sich deshalb für die “versöhnliche Methode bilateraler Verhandlungen” entschieden. Dies ermögliche beiden Seiten, das “Kriegsbeil zu begraben”.
(22.10.1999)

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