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Demo-Wahnsinn in Wien macht Ruf nach Verbotszonen wieder laut

Am Wochenende wird in Wien wieder demonstriert.
Am Wochenende wird in Wien wieder demonstriert. ©APA/HANS PUNZ
Vizebürgermeister Dominik Nepp wünscht sich spezielle Verbotszonen für Demonstrationen in Wien, um Autofahrer und den Handel zu schützen.
Großdemo legt Wien lahm

Die für Samstag angekündigte Großdemo "Nie wieder Schwarz-Blau" wird für Autofahrer in Wien zur erneuten Geduldsprobe, denn es kommt zu Straßensperren und Umleitungen.

Dominik Nepp will Lösung für "permanente Demo-Front" in Wien

Da in den letzten Monaten in Wien - vor allem im Bereich der inneren Bezirke - vermehrt auf die Straße gegangen wurde, reicht es nun dem blauen Vizebürgermeister Dominik Nepp.

"Selbstverständlich ist das Demonstrationsrecht ein Grundrecht. Das bedeutet aber nicht, dass bestimmte Gruppen darunter leiden müssen wenn sich Interessensgemeinschaften zusammenrotten und Wiens Straßen blockieren", so Nepp in einer Aussendung.

Spezielle Verbotszonen für Demonstrationen als Vorschlag

Zur Gruppe derjenigen, die darunter leiden, zählen laut dem FPÖ-Politiker Autofahrer sowie die Wiener Wirtschaftstreibenden. "Künstlich produzierte Staus und Einbußen im Handel. Das ist das Ergebnis der permanenten Demo-Front."

Als Problemlösung würden Nepp Demo-Verbotszonen in Einkaufsstraßen und auf frequentierten Plätzen vorschweben. So könne dem Demonstrationsrecht ohne Behinderung des Verkehrs oder der Wirtschaft nachgegangen werden.

(Red)

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