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Coronavirus: Finden die Gemeinderatswahlen jetzt überhaupt statt?

Archivbild aus 2015
Archivbild aus 2015 ©VN-NEU
Und welchen Einfluss nimmt die Covid-19-Gefahr auf den Wahlkampf der Vorarlberger Parteien?
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Auf die Vorarlberger Gemeindewahlen am Sonntag wird das Coronavirus nach derzeitigem Stand keine großen Auswirkungen haben. Die zuständige Abteilung im Landhaus hat ein Informationsschreiben mit Hygienevorschriften der Sanitätsdirektion an die Gemeinden versendet, das auch im Wahllokal ausgehängt werden kann. Wer sich in Quarantäne befindet, muss eine Wahlkarte beantragen.

Die Informationsblätter wurden vergangene Woche an die Gemeinden verschickt, sagte Andrea Schenkermayr von der Abteilung Inneres und Sicherheit gegenüber der APA. Mehr sei "in der derzeitigen Situation nicht angedacht". Die versendeten Richtlinien enthalten zum einen die inzwischen gut bekannten Empfehlungen wie Abstand besonders zu Hustenden oder Niesenden einzuhalten und beim Niesen die Ellenbeuge oder ein Papiertaschentuch vorzuhalten.

Zum anderen sind Vorgaben für die Einrichtung des Wahllokals aufgeführt, etwa dass mit Plastiksäcken ausgekleidete Eimer für Taschentücher aufgestellt oder für Wahlhelfer und Wähler Handwaschmöglichkeiten zugänglich sein müssen. Bei der Waschgelegenheit müssen ein Seifenspender und eine "hygienisch einwandfreie Handtrockenmöglichkeit" - also kein Gemeinschaftshandtuch - zur Verfügung stehen. Außerdem wird vom Händeschütteln abgeraten.

"Gemeinschaftskugelschreiber" im Wahllokal sind laut den ausgegebenen Richtlinien regelmäßig feucht abzuwischen. Wer möchte, kann auch seinen eigenen Stift mit in die Wahlkabine nehmen und mit diesem wählen - die meisten Wähler dürften die zugesendeten Stimmzettel aber ohnehin schon zuhause ausfüllen, vermutete Schenkermayr.

Wähler, die unter Quarantäne stehen, können ihre Stimme nur per Wahlkarte abgeben. Diese kann noch bis Mittwoch schriftlich beantragt, bis Freitag auf dem Gemeindeamt geholt werden. Letzteres dürfen die unter Quarantäne Stehenden allerdings natürlich nicht selbst erledigen - eine Wahlkarte kann aber auch von einem Bevollmächtigen abgeholt werden. Abgegeben werden kann sie dann per Post oder auch durch einen Boten beim Gemeindeamt, Hauptsache, sie langt bis spätestens Freitag bei der Gemeinde ein.

Coronavirus beeinflusste Wahlkampf nur wenig

Das Coronavirus hat die Wahlkämpfe der Landtagsparteien für die Vorarlberger Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen am 15. März bisher nicht durcheinandergebracht. Von den Landesgeschäftsführern hieß es bei einem APA-Rundruf unisono, dass alle Veranstaltungen und Aktivitäten wie geplant durchgeführt worden seien. Man beobachte die Situation aber sehr genau.

Grünen-Geschäftsführerin Jessica Bösch wies darauf hin, dass man - obwohl man ohnehin kaum Give-Aways unter die Leute bringe - das Thema Handhygiene sehr ernst nehme. "Bisher mussten wir keine einzige Wahlkampf-Aktion wegen Corona absagen oder anders machen als geplant", sagte sie. Das könne sich aber natürlich noch ändern.

Christian Klien (FPÖ) stellte fest, dass der Wahlkampf für die Urnengänge am nächsten Sonntag auf Hochtouren laufe. "Wir werden die Situation besonders im Hinblick auf mögliche Stichwahlen genau im Auge behalten", so Klien. Sollte es in der Bürgermeisterfrage Stichwahlen geben - besonders in den Städten sieht es danach aus - so finden diese am 29. März statt.

Auch für Dietmar Wetz (ÖVP), Simon Muchitsch (NEOS) und Klaus Gasser (SPÖ) war die Absage von Wahlkampfaktivitäten bisher kein Thema. "Die Leute kennen die Vorsichtsmaßnahmen und halten Abstand. Niemand geht unvorsichtig um", sagte Gasser.

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(APA)

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