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Corona-Gipfel bringt wohl Regionalisierungen - Lockerungen unwahrscheinlich

Am Montag finden Beratungen zu den Corona-Maßnahmen in Österrich statt.
Am Montag finden Beratungen zu den Corona-Maßnahmen in Österrich statt. ©APA
Die Bundesregierung entscheidet am Montag über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Fix scheint, dass beim Gipfel im Bundeskanzleramt eine weitere Regionalisierung der Maßnahmen beschlossen wird. Große Lockerungen sind nicht zu erwarten.
Notbremse mit regionalen Maßnahmen
Regierung berät über Maßnahmen
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Für Wien, Niederösterreich und das Burgenland könnte es sogar Verschärfungen geben. Gesundheitsminister Rudolf Anschober plädierte im Vorfeld des Corona-Gipfels für eine regionale "Notbremse".

Bundesregierung berät am Montag bei Corona-Gipfel über weitere Maßnahmen

Die Bundesregierung empfängt am Montagvormittag - wie schon von früheren Runden bekannt - die beratenden Experten am Ballhausplatz. Um 11.30 Uhr werden die Vertreter der Opposition per Videokonferenz dazugeschaltet. Um 13.00 Uhr gehen die Beratungen dann mit den Landeshauptleuten weiter, die persönlich nach Wien kommen. Danach dürfte es wohl eine Pressekonferenz geben.

Lockerungen unwahrscheinlich

Größere Lockerungen der Maßnahmen dürften dort nicht verkündet werden, ist der Zuwachs der Covid-19-Patienten an den Intensivstationen - vor allem im Osten des Landes - doch stark besorgniserregend. "Wir müssen den Mut haben, in einzelnen besonders stark betroffenen Regionen die Notbremse zu ziehen", sagte Anschober am Sonntag. Die Politik müsse am Montag "alle erforderlichen Maßnahmen setzen, damit es nirgendwo zum Kollaps in den Intensivstationen kommt".

Diskussion um verlängerte Osterferien

Welche Maßnahmen konkret ergriffen werden könnten, war im Vorfeld unklar. Als möglicher Schritt wurde eine Verlängerung der Osterferien bzw. der Gang ins Distance Learning nach denselben diskutiert. Auch eine Verpflichtung zum Homeoffice stand auf der Wunschliste der Experten.

Verschärfungen der Corona-Maßnahmen in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland?

Für Wien, Niederösterreich und das Burgenland wurden auch Überlegungen kolportiert, den Handel und die körpernahen Dienstleistungen wieder zu schließen. Aus den Bundesländern kamen allerdings am Wochenende vielmehr Rufe, zumindest die Outdoor-Gastronomie - wie ursprünglich geplant - ab 27. März zu öffnen. Derzeit hat die Gastronomie nur in Vorarlberg geöffnet, das vergleichsweise gute Infektionszahlen aufweist. Weitere Lockerungen schienen im Vorfeld am ehesten für die westlichen Bundesländer möglich.

Hofer für "Turbo" beim Impfen, Heimtests und Lockerungen

Vor der Entscheidung über die weitere Vorgangsweise heute, Montag, hat die Regierung in Gespräche mit Experten und Oppositionsvertretern über die Regionalisierung von Corona-Maßnahmen diskutiert. Regierungsvertreter und Experten hätten festgestellt, dass die Abriegelung von Wien oder anderen Ballungszentren nicht umsetzbar sei, berichtete FPÖ-Chef Norbert Hofer nach der Videokonferenz. Stattdessen wolle man verstärkt auf Massentestungen und "Contact Tracing" setzen.

Eine "direkte" Testpflicht hat Hofer - wie er in einer Aussendung berichtete - einmal mehr abgelehnt. Das wäre eine "überschießende Maßnahmen", meinte er, und plädierte für die Anerkennung von Heimtests. Zudem forderte er, mit klarer Priorisierung den "Turbo" beim Impfen einzuschalten. Absagen bekam Hofer in der Videokonferenz für seine Forderungen nach erleichterter Einreise (ohne Quarantäne) aus Ländern mit geringerer Fallzahl oder Luftreinigungsgeräten für Schulklassen.

Der FPÖ-Chef wandte sich einmal mehr gegen eine "Dauerschleife aus Lockdowns", diese würden von der Bevölkerung nicht mehr mitgetragen. Die "Kontakt-Prohibitions-Strategie für die Gastronomie und die Hotellerie sowie für den Kulturbereich" will er beendet haben, dass Nachtlokale und Clubs derzeit nicht aufsperren können sei aber sinnvoll. Auffallend am heutigen Gipfel war für Hofer übrigens, dass sich seitens der Regierung weder Vizekanzler Werner Kogler noch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) zu Wort gemeldet hätten, sondern nur Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

(APA/Red)

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